Beschluss:
Der Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss:
Die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung der Gemeinde Nieblum
zum 31.12.2008 wird vom Bürgermeister vorgelegt und wie folgt festgestellt:
Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt 1.090.160,30 EUR
Vermögenshaushalt 151.382,02 EUR
gesamt: 1.241.542,32
EUR
Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt 1.090.160,30 EUR
Vermögenshaushalt 151.382,02 EUR
gesamt: 1.241.542,32
EUR
Die Jahresrechnung wird wie vorgelegt anerkannt und beschlossen.
Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben i.H.v. 18.192,15 EUR werden genehmigt.
Es wird berichtet, dass der Rechnungsprüfungsausschuss am 23.11.2009 getagt habe.
Herr Siewertsen berichtet anhand der Vorlage: Nieb/000032.
Im Anschluss daran erläutert Herr Naaß Einzelheiten in Bezug auf die Jahresrechnung 2008, die der Gemeindevertretung zur Einsichtnahme vorlag.
Auf Nachfrage erläutert Herr Naaß, dass für das kommende Haushaltsjahr voraussichtlich 70.000 € in den Haushalt für die Ausbaubeiträge ‚Möhlenstieg’ eingeplant werden. Derzeit sei das Bau- und Planungsamt des Amtes Föhr-Amrum damit befasst die genaue Höhe der Ausbaubeiträge für die einzelnen Anwohner zu ermitteln. Hierfür müsse zunächst der Gesamtherstellungsaufwand anhand der Schlussrechnung ermittelt werden, um dann anhand der Satzung eine Festlegung vornehmen zu können. Die Bescheide müssen spätestens binnen einer Frist von vier Jahren nach Erstellung der Schlussrechnung an die Pflichtigen versandt werden.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen