Beschluss:
Die Gemeindevertretung Nieblum beschließt, den Wirtschaftsplan 2010 in der Haushaltssatzung wie folgt festzusetzen:
§ 5
Für den Wirtschaftsplan des Kurbetriebes werden festgesetzt:
1. im Erfolgsplan
die Erträge auf 503.400,-- EUR
die Aufwendungen auf 600.200,--
EUR
der Jahresgewinn auf 0,--
EUR
der Jahresverlust auf 96.800,--
EUR
2. im Vermögensplan
die Einnahmen auf 772.500,-- EUR
die Ausgaben auf 772.500,-- EUR
3. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 400.000,-- EUR
4. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0,-- EUR
5. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 90.000,--
EUR
6. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen
Stellen auf 7,08 Stellen
Herr Naaß berichtet zunächst anhand der Vorlage: Nieb/000035 und gibt die folgenden Änderungen zur Vorlage bekannt:
Erfolgsplan
Seite 1
Sonstige betriebliche Erträge
Position 8000 40.000 €
Seite 2
Löhne und Gehälter
Position 4110 166.200 €
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Position 4250 15.000 €
Seite 3
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Position 4262 9.000 € (Strand aufschieben)
Position 4969 1.000 € (Containerkauf)
Seite 4
Außerordentliche Aufwendungen
Position 2383 Umbenennung der Bezeichnung in „Unterstützung Kirchenkonzerte“
Vermögensplan
Seite 2
Position 5.15 (neu) 7.500 € (Erwerb von Containern)
Position 5.16 (neu) 330.000 € (Parkplatz Feuerrwehrhaus)
Im Anschluss wird darüber diskutiert, ob einer der geplanten Maßnahmen gegebenenfalls finanziert werden solle, da die Konditionen zur Zeit sehr günstig seien. Man spricht sich für eine Kreditaufnahme für die Umbaumaßnahmen am Haus des Gastes aus. Nach kurzer Diskussion spricht man sich mit 8 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme für eine Kreditlaufzeit von 10 Jahren aus. Der Kredit solle mit einem erhöhten Tilgungssatz bedient werden. Die notwendigen Maßnahmen für die Kreditaufnahme wird Herr Naaß veranlassen.
Im Anschluss berichtet Frau Zemke über die Änderungen im Stellenplan. Die Stellen mit den laufenden Nummern 8 und 9 entfallen. Des Weiteren wird die ehemals unter der laufenden Nummer 3 geführte Stelle ab dem laufenden Wirtschaftsjahr unter der laufenden Nummer 2 mit ausgewiesen. Die laufende Nummer 6 wird mit einem Anteil von 0,57 Stellen unter der Nummer 2 aufgeführt, die verbleibenden 0,23 Stellen entfallen aufgrund der externen Vergabe dieser Aufgabe.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen