Herr Schmidt berichtet anhand der Vorlage. Nach eingehender Diskussion wird die Vorlage einschließlich folgender Änderung mehrheitlich zugestimmt.

 

Beschlussempfehlung:

1. ... sowie der Vorentwurf der Begründung dazu werden in der vorliegenden Fassung (wird gestrichen) gebilligt.
2. unverändert
3. unverändert

 

Die Ausschussvorsitzende weist diesbezüglich auf eine Bürgeranhörung am 08.11.2010 um 19:00 Uhr im Kurgartensaal hin.

Abstimmungsergebnis:           9 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung (Änderung Beschlussempfehlung)

                                                10 Ja, 1 Nein (Vorlage einschl. Änderung)