Herr Dr. Hinrichsen berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen. Hinsichtlich der Ersatzbeschaffungen für die Feuerwehr ist zu berichten, dass die Fördermittel gekürzt worden seien. Deshalb hätten einige Positionen gestrichen werden müssen, allerdings seien die Rettungsgeräte (Rettungsschere) nicht von der Kürzung betroffen.

 

Hinsichtlich der Umsetzung der Sondernutzungs-Satzung habe es Kritik gegeben. Die Verwaltung habe diese zur Kenntnis genommen und eine zeitnahe Umsetzung zugesagt.

 

Es liege ein Angebot vor, ein Denkmal für August Endell zu errichten. Der Errichtung sei zugestimmt worden.

 

Der Ausschuss sei sich einig gewesen, dass bei öffentlichen Veranstaltungen weiterhin Einweggeschirr vermieden werden sollte.

 

Für den Jahrmarkt 2011 und die folgenden wurde der Entwurf einer neuen Richtlinie hinsichtlich der Beschickung des Marktes erstellt. Die Fraktionen mögen nunmehr hierüber beraten.