Sitzung: 01.12.2010 Bau- und Planungsausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: Stadt/001809/1
Beschlussempfehlung:
Zu a)
Behandlung der eingegangenen Eingaben und Stellungnahmen
1.
Während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs
zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 und der Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange sind nur von Trägern öffentlicher Belange inhaltliche
Punkte vorgetragen worden. Diese Punkt berühren nicht die Grundzüge der Planung
und werden gemäß Anlage zur Vorlage abgewogen und dabei berücksichtigt bzw.
teilweise berücksichtigt oder auch nicht berücksichtigt.
Die Amtsdirektorin wird beauftragt, die betroffenen Behörden, die
Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in
Kenntnis zu setzen.
Zu b) Satzungsbeschluss
2. Aufgrund
des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO)
beschließt die Stadtvertretung der Stadt Wyk auf Föhr die 6. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 18 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB für das
Gebiet der Stadt Wyk auf Föhr zwischen Badestraße, Parkstraße, Stockmannsweg
bis zum Strand unter Einbeziehung von
Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 46 der Stadt Wyk auf Föhr bis zum Strand,
bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die
Begründung wird gebilligt.
4. Die
Darstellung des Flächennutzungsplanes wird im Wege der „Berichtigung“
angepasst, indem die bereits dargestellte
„Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung“ mit der Zielsetzung
„Parkplatz“ zur Zielsetzung „Fuß- und Radweg“ umgewandelt wird.
5. Die Amtsdirektorin wird beauftragt, den Beschluss der Stadtvertretung über die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB gemäß § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Planänderung mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Herr Schmidt berichtet anhand der Vorlage. In kurzen Zügen geht er auf die wichtigsten Stellungnahmen ein. Nach eingehender Beratung wird der Vorlage mehrheitlich zugestimmt. Die Punkte a) und b) werden gemeinsam abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja, 2 Nein, 3 Enthaltungen