Beschluss:

 

Zu a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken

 

1. Die von verschiedenen Behörden und den Inselgemeinden eingegangenen Stellungnahmen sowie die von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der öffentlichen Anhörung zum Planverfahren für die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes vorgetragenen Anmerkungen gemäß Anlage zur Vorlage werden wie ebenfalls in der Anlage dargestellt im Rahmen der Abwägung berücksichtigt, teilweise berücksichtigt oder auch nicht berücksichtigt.

Zu b) Beschluss über  Änderungen am Vorentwurf im Hinblick auf den Entwurf

2.    Die sich aus der Auswertung der Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken und der oben beschriebenen Abwägungen ergebenden Änderungen und Ergänzungen am Vorentwurf zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes werden gemäß Anlage zur Vorlage gebilligt.

 

3. Diese Änderungen und Ergänzungen sind in die Planunterlagen einzuarbeiten zu einer entsprechenden Entwurffassung von Planzeichnung, Text und Begründung für den noch zu fassenden Entwurfs- und Auslegungsbeschluss.

Frau Dr. Ofterdinger-Daegel infomiert anhand der Vorlage

 

Sachdarstellung mit Begründung:

 

In der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 28.09.2010 ist ein Vorentwurf für die geplante 1. Änderung des Flächennutzungsplanes in den Grundzügen gebilligt worden. Zugleich ist die Amtsverwaltung beauftragt worden auf der Grundlage dieser Unterlagen die vorgezogene Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB, die „frühzeitige Öffentlichkeits-beteiligung“  nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie eine inselweite Abstimmung mit allen Inselge-meinden von Föhr in die Wege zu leiten.

 

 

Zu a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken

Zwischenzeitlich sind die oben genannten Verfahrensschritte durchgeführt worden. Auch eine Planungsanzeige an die Landesplanungsbehörde ist erfolgt.

 

Es sind von verschiedenen Behörden Stellungnahmen eingegangen. Ebenso haben sich die anderen Inselgemeinden geäußert. Von Bürgerinnen und Bürgern sind im Rahmen der öffentlichen Anhörung Anmerkungen zum Planverfahren gemacht worden. Alle diese Punkte sind in der Anlage zur Vorlage dargestellt.

Ebenso ist in der Anlage dargestellt, welche der genannten Gesichtspunkte im Rahmen der Abwägung berücksichtigt, teilweise berücksichtigt oder auch nicht berücksichtigt werden.

 

 

Zu b) Beschluss über  Änderungen am Vorentwurf im Hinblick auf den Entwurf
Aus der Auswertung der Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken und der oben beschriebenen Abwägungen ergeben sich Änderungen und Ergänzungen am Vorentwurf gemäß Anlage zur Vorlage.

 

Diese Änderungen und Ergänzungen werden in die Planunterlagen eingearbeitet zu einer entsprechenden Entwurffassung für den noch zu fassenden Entwurfs- und Auslegungs-beschluss. Danach wird eine weitere Behördenbeteiligung (nach § 4 Abs. 2 BauGB) sowie eine öffentliche Auslegung (nach § 3 Abs. 2 BauGB) durchzuführen sein.

 

In der anschließenden Diskussion stellen die Stadtvertreter nochmals ihre kontroversen Standpunkte dar und beantragen eine namentliche Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:           Claudia Andresen                               Nein

                                                Ulrich Bork                                          Ja

                                                Erland Christiansen                             Ja

                                                Alexander Damm                               Ja

                                                Ulrich Herr                                          Ja

                                                Jürgen Huß                                         Ja

                                                Annemarie Linneweber                       Nein

                                                Heinz Lorenzen                                   Ja

                                                Usche Meuche                                   Ja

                                                Volker Meuche                                   Ja

                                                Dr. Silke Ofterdiner-Daegel                Ja

                                                Paul Raffelhüschen                            Ja

                                                Eberhard Schaefer                             Ja

                                                Peter Schaper                                     Nein

                                                Christine Thomsen                              Ja

                                                Peter Boy Weber                                Ja

 

13 Ja-Stimmen; 3 Nein-Stimmen