Sitzung: 19.04.2005 Ausschuss für öffentliche Einrichtungen
Unter dem
Punkt „Verschiedenes“ spricht Herr Maréchal die momentane Bestuhlung auf den
Grünflächen am Sandwall an, die hauptsächlich aus Plastikstühlen besteht. Er
hinterfragt, ob nicht angedacht worden ist, dass die Bestuhlung von
höherwertiger Qualität sein müsse. Zudem macht Herr Maréchal auf die zunehmende
Einengung des Sandwalls durch die Gewerbetreibenden aufmerksam.
Herr Niebuhr
führt aus, dass die näheren Bestimmungen, die die Nutzung des Rasens am
Sandwall betreffen, vom Hafenbetrieb festgelegt worden sind.
Zu der
zunehmenden Einengung führt Herr Niebuhr aus, dass gemäß Satzung eine Nutzung
der öffentlichen Verkehrsfläche bis zur hausseitigen Begrenzung der Regenrinne
erlaubt ist. Die Problematik ist hinreichend bekannt und es sind auch
entsprechende Kontrollen durchgeführt worden. Die Gewerbetreibenden würden ihre
Auslage aber nur kurzfristig zurückziehen, so dass tags darauf die gleiche
Situation vorzufinden ist.
Herr Dr.
Rotermund spricht in diesem Zusammenhang die Kontrollen der Verwaltung auch in
bezug auf die Straßenreinigung an, da hier wohl gehäuft Beschwerden, auch wegen
des vermeintlich unfreundlichen Tonfalls, aufgetreten sind.
Herr Niebuhr
verteidigt das Vorgehen. Die Satzung ist politischer Wille und die Verwaltung
setzt diesen lediglich um. Auch ist der Tonfall der Schreiben absolut
angemessen und in keiner Weise unfreundlich. Entsprechende Schreiben sind auch
an die Stadt Wyk selbst als auch an den Liegenschaftsbetrieb gegangen. Die
Stadt ist sich ihrer Vorbildfunktion sehr wohl bewusst. Viele Angeschriebene
fühlen sich ungerecht behandelt, da zum Zeitpunkt des Zugangs der Schreiben die
betroffenen Grundstücke bereits gesäubert wurden. Hier muss jedoch bedacht
werden, dass zwischen Feststellung der Verunreinigung und dem Zugang der Schreiben
einige Tage vergehen können.
Frau Groten
spricht sich gegen eine selektive Beurteilung und für mehr Zusammenarbeit mit
den Bürgern aus. So sollten wenn möglich keine Schreiben mehr ergehen, sondern
durch einen Aufruf in der Zeitung die Bürger auf ihre Pflichten hingewiesen
werden.
Frau Schäfer
fügt hinzu, dass gerade auf den städtischen Grundstück Lerchenweg/ Fehrstieg
dringend Aufräumarbeiten durchgeführt werden müssen.
Herr Niebuhr
sagt zu, sich um die Angelegenheit zu kümmern.
Ende der
Sitzung: 18.30 Uhr.