Sitzung: 03.12.2012 Fachausschuss Föhr
Herr
Feddersen übernimmt das Wort und erklärt, dass der umsatzbezogene Maßstab der
Fremdenverkehrsabgabe mehr Gerechtigkeit im Vergleich zum Realgrößenmaßstab
schaffen soll. Die Stadt Wyk auf Föhr hat seit nunmehr zwölf Jahren, die
Gemeinde Nieblum seit zwei Jahren den umsatzbezogenen Maßstab. Die Gemeinde
Utersum stellt zum 01. Januar 2013 um.
Herr
Feddersen erläutert, dass ein großer Vorteil der „neuen“ Fremdenverkehrsabgabe
die gerechtere Verteilung der Last sei. Entgegen der vorherrschenden Meinung
haben die Gemeinden mit dem umsatzbezogenen Maßstab keine Mehreinnahmen. Ziel
ist es ab dem Jahr 2014 einen einheitlichen Maßstab hinsichtlich der Methodik
(nicht der Hebesätze) im Amtsbereich zu haben.
Im Zuge
der Vereinheitlichung der Fremdenverkehrsabgabe, soll auch eine einheitliche Betriebsartentabelle
entstehen, über die jede Gemeindevertretung separat abstimmen muss. Derzeit
können einige Betriebe in die bestehende Tabelle nicht beziehungsweise nur
schwer einsortiert werden.
Herr
Feddersen erklärt, dass sich bereits in mehreren Verfahren gezeigt hat, dass
die Fremdenverkehrssatzung der Stadt Wyk auf Föhr gerichtsfest sei.
Frau Braun
bittet alle Bürgermeister darum die Änderung der Fremdenverkehrsabgabe in den
Gemeindevertretungen zu beraten.