Sachdarstellung mit Begründung:

Im Rahmen einer Überarbeitung der gemeindlichen Satzungen nach § 22 Baugesetzbuch soll eine Satzung hinsichtlich des Geltungsbereiches erweitert werden.

Es handelt sich um die Satzung der Gemeinde Nebel über die Sicherung der Zweckbestimmung für den Fremdenverkehr mit dem Geltungsbereich:

-„Nebel-Westerheide“, zwischen dem Strunwai, Postwai, Prästerstigh, Noorderstrunwai und Tanenwai, einschließlich der westlichen Bebauung des Tanenwai´s

Der Entwurf der Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Der Erweiterungsbereich ist farblich gekennzeichnet.

 

Beschlussempfehlung:

Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende 1. Änderungssatzung für den Geltungsbereich:

-„Nebel-Westerheide“, in nördliche Richtung entlang des Tanenwai´s

zu erlassen. Die Begründung vom 15.05.1990 bleibt unverändert.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter: 11

Davon anwesend: 7

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

 

Bemerkung:

Aufgrund der § 22 GO war folgende Gemeindevertreterin von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie war weder bei der Beratung nach bei der Abstimmung anwesend: Elke Dethlefsen