Sitzung: 28.05.2015 Stadtvertretung
Da eine Stadtvertreterin ihr Mandat niedergelegt habe und daher kurzfristig ein neuer Stadtvertreter berufen worden sei, sei dieser heute in sein Amt einzuführen.
Weiterhin seien ein Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und ein Dringlichkeitsantrag der KG-Fraktion eingegangen.
Frau Andresen erläutert den Antrag der CDU-Fraktion. Die Mitglieder der Stadtvertretung stimmen der Aufnahme des Antrags im Wege der Dringlichkeit mit 16 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zu. Der Antrag soll als letzter Punkt im öffentlichen Teil der Sitzung beraten werden.
Frau Dr. Ofterdinger-Daegel erläutert den Antrag der KG-Fraktion. Die Mitglieder der Stadtvertretung stimmen der Aufnahme des Antrags im Wege der Dringlichkeit mit 12 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen zu. Es sprechen sich 9 Mitglieder für und 8 Mitglieder gegen die Beratung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung aus. Dieser Tagesordnungspunkt wird als neuer TOP 23 in die Tagesordnung aufgenommen.