Sitzung: 07.10.2015 Bau- und Planungsausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: Stadt/002077/3
Die Vorsitzende des
Ausschusses begrüßt Herrn Rilke und übergibt Ihm das Wort.
Herr Rilke
berichtet, dass nach der Fassung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses durch
die Stadtvertretung am 28.05.2015 die
Planunterlagen für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt worden sind (vom 04.08.2015 bis zum 07.09.2015).
Zeitgleich ist die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der
Nachbargemeinden Nieblum und Wrixum erfolgt. Im
Verlauf dieser Verfahrenschritte sind sowohl von Trägern öffentlicher
Belang sowie von Privatpersonen Stellungnahmen abgegeben bzw. Eingaben gemacht
worden, die in der Anlage zur Vorlage wiedergegeben sind.
Die Stellungnahme
der Landesplanung liegt nach §12 BauGB noch nicht vor.
Von einer
Privatperson ist eine einzige Eingabe
bezüglich der Höhe der Gebäude gemacht worden. Dieses Bedenken konnten im
Verfahren aber abgewogen werden.
Da bei der
frühzeitigen Beteiligung die Stellungnahme von der Landesplanung positiv
ausgefallen ist, lässt die Vorsitzende des Ausschusses abstimmen, mit dem
Vorbehalt einer zustimmenden Stellungnahme seitens der Landesplanungsbehörde.
Die Punkte a) und b)
werden zusammen abgestimmt.
Der Ausschuss folgt
der Beschlussempfehlung gem. Vorlage.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja 3 Nein 0 Enthaltung