Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

 

Die in der Anlage beigefügte Satzung wird beschlossen.

 

Mit diesem Tagesordnungspunkt ist der öffentliche Teil der Sitzung beendet. Bürgermeister Raffelhüschen bedankt sich für das Interesse und verabschiedet die Öffentlichkeit.


Herr Poschmann berichtet anhand der Vorlage.

 

Sachdarstellung mit Begründung:

 

Die Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Wyk auf Föhr aus dem Jahre 1991 ist bereits seit 2011 ungültig. Eine gültige Satzung ist jedoch von elementarer Bedeutung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen. Um das Neubaugebiet (B-Plan 51) abrechnen zu können, ist folglich eine solche Satzung unabdingbar. In Zusammenarbeit mit der Firma GeKom wurde ein Satzungsentwurf erstellt.

 

Der Satzungsentwurf ist Gegenstand der Beratung im Finanzausschuss am 29.09.2015 gewesen und erläutert worden.

 

Im Satzungstext sind einige redaktionelle Änderungen bezüglich Formulierungen und der formalen Ausgestaltung seitens der Verwaltung vorgenommen worden, da dem Finanzausschuss lediglich eine Arbeitsfassung/ ein Entwurf vorlag.

 

Dementsprechend wurde seitens des Finanzausschusses die Satzung zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Der Text der Satzung in der zur Beschlussfassung vorgesehen Form ist in der Anlage zur Vorlage beigefügt.


Abstimmungsergebnis:           einstimmig