Sitzung: 21.01.2016 Gemeindevertretung
FA-Vorsitzende Elke Dethlefsen erläutert den Haushaltsplan 2016 der Gemeinde Nebel.
Die Gemeinde Nebel stellt für das
Haushaltsjahr 2016 zum achten Mal einen Haushaltsplan nach dem Modell des NKR
(Neues kommunales Rechnungswesen) in Form eines Doppik-Haushaltes auf.
Der Haushaltsplan des Jahres 2016 schließt im Ergebnishaushalt mit einem Jahresgewinn in Höhe von 5.700 EUR (Vj. 50.600 EUR) ab.
Finanz- und
Steuerkraft, Schlüsselzahlen
Nach dem kommunalen
Finanzausgleich 2016 errechnet sich für die Gemeinde Nebel eine Finanzkraft von
1.070.085 EUR. Im Vorjahr betrug der Wert 952.108 EUR. Die Steuerkraftmesszahl
beträgt für das Haushaltsjahr 1.070.085 EUR (Vj. 946.444 EUR).
Die Gemeinde Nebel
erhält für das Haushaltsjahr 2016 keine Schlüsselzuweisungen.
Amtsumlage:
Die zur Finanzierung
des Ergebnishaushaltes erforderliche Amtsumlage wird durch 15
amtsangehörige Gemeinden erwirtschaftet.
Die Gemeinde Nebel
hat hieran (gemessen an ihren Umlagengrundlagen, d.h. ihrer Finanzkraft) einen
Anteil von 9,84 % am Gesamtbedarf. Der Amtsumlagebetrag für die Gemeinde
beträgt für das Jahr 2016 mithin rd. 576.993,- EUR bei einem Umlagesatz
von 53,92 %.
Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage:
Der Ansatz für die Kreisumlage basiert
2016 auf der Berechnung mit 39,50 % der Umlagegrundlagen.
Der Haushaltserlass des Innenministers für
das Haushaltsjahr 2016 geht für das Haushaltsjahr von einem Gewerbesteuerumlagesatz
in Höhe von 69 % aus. Für die kommenden 3 Haushaltsjahre liegt die Entwicklungsprognose
gleich bleibend auf 69 %.
Steuersätze:
Bei den Realsteuern
wird es 2016 zu nennenswerte Steigerung der Einnahmen aus
Grundsteuern A und B und der Gewerbesteuer kommen, da die Gemeinde Nebel
ihre Hebesätze um je 40 % Punkte angehoben hat..
Grundsteuer A von 260
% auf
300 %
Grundsteuer B von 300
% auf
340 %
Gewerbesteuer von 320 %
auf 360 %
Der Gemeindeanteil
aus dem Aufkommen aus der Einkommensteuer ist in Höhe von rd. 469.300,- €
veranschlagt und liegt damit um ca. 16.900,- € über dem voraussichtlichen
Ergebnis des vorangegangenen Haushaltsjahres.
Investitionen /
Investitionsförderungsmaßnahmen:
Die Gemeinde Nebel
hat in ihrem vorliegenden Haushaltsplan 2016 die nachstehenden erheblichen
Investitionen / Investitionsförderungsmaßnahmen aufgenommen.
Produkt 111010:
-Gebäude- und
Liegenschaften-
Für den Landerwerb Ualaanj von ca. 2 ha plant
die Gemeinde eine Summe von 25.000,- €. Der Landerwerb soll der Umlegung des
Weges Ualaanj dienen und wird aus eigenen Mitteln finanziert.
Da die Maßnahme in 2015 nicht umgesetzt wurde,
werden die Haushaltsmittel in das Haushaltsjahr 2016 übertragen.
Produkt 126020:
-Gemeindefeuerwehr-
Für den späteren Kauf
eines Löschfahrzeuges, legen die 3. Amrumer Gemeinden jedes Jahr 20.000,- € in
einen Sondertopf. Dies wird auch in diesem Haushaltsjahr geschehen.
Die Zahlung der
20.000,- € erfolgt an den neugegründeten Zweckverband Sicherheit und Soziales
Amrum der den Sondertopf verwaltet.
Produkt 541001:
-Asphaltstraßen-
Im Bereich der
Straßen wird die Sanierungsmaßnahme des Stoltenberag mit einer Summe von 170.000.- € aufgenommen.
Weiterhin
werden 50.000,- € für die Oberflächenentwässerung Ualaanj veranschlagt.
Die Liquidität der Gemeinde liegt bei 674.014,76 EUR.
Die Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln
verändert sich um -141.200 EUR.
Beschluss:
Die GV beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 der Gemeinde Nebel.
-einstimmig-