Der Haupt- und Finanzausschuss des Amtes Föhr-Amrum beschließt nach Beratung des Planwerkes die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2016 mit den in der Anlage vermerkten Änderungen.
Herr Schmidt
berichtet anhand der Vorlage: Amt/000241.
Sachdarstellung mit Begründung:
A: Ergebnisplan:
Der Haushaltsplan des Jahres 2016 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresgewinn in Höhe von 122.100 EUR (Vj. 19.200 EUR) ab.
Hinweis zum Jahresergebnis 2014:
Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird sich noch im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) verändern.
Die Gemeinden in Schleswig-Holstein können auch in 2015 grds. mit finanziellen Zuwächsen auf der Ertragsseite rechnen. Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2015 sind hier entsprechende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens abgebildet.
Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:
|
|
2015 |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
|
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer |
1.114 Mio. EUR |
1.168 Mio. EUR |
+5 |
+5 |
+5 |
|
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer |
120 Mio. EUR |
125 Mio. EUR |
+3 |
-7 |
+3 |
|
Familienlastenausgleich |
104
Mio. EUR |
107 Mio. EUR |
+3 |
+3 |
+3 |
|
Schlüsselzuweisungen (FAG Masse) |
1.532,1 Mio. EUR |
1.500,5 Mio. EUR |
+9 |
+3 |
+6 |
Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).
Die Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen.
Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:
|
|
2014 (EUR) |
2015 (EUR) |
2016 (EUR) |
Veränderung
(EUR) |
Veränderung (%) |
|
Steuerkraftmesszahl |
9.401.665 |
9.780.587 |
10.379.742 |
+599.155 |
+5,77 |
|
Schlüsselzuweisungen |
1.092.711 |
917.100 |
499.754 |
-417.346 |
-83,51 |
|
Finanzkraft |
10.494.376 |
10.697.687 |
10.879.496 |
+181.809 |
+1,67 |
(Steuerkraftmesszahl:
Grundsteuern, Gewerbesteuer, Anteil an der Einkommensteuer)
Die Amtsumlage von 53,92 % (Vj. 47,42 %)
bemisst sich nach der Finanzkraft (10.879.496 EUR; Vj. 10.697.687 EUR) der
Amtsgemeinden und stellt sich wie folgt dar:
|
|
||||||
|
Gemeinde |
Amtsumlage 2015 |
Amtsumlage 2016 |
Mehrbelastung 2016 |
Verringerung 2016 |
|
|
|
Finanzkraft |
10.697.687 |
10.879.496 |
||||
|
47,42% |
53,92% |
|||||
|
Amt |
5.073.000 |
5.866.255 |
793.255 |
|||
|
Alkersum |
211.682 |
291.412 |
79.730 |
|||
|
Borgsum |
146.363 |
158.767 |
12.404 |
|||
|
Dunsum |
28.780 |
31.718 |
2.938 |
|||
|
Midlum |
174.757 |
195.168 |
20.411 |
|||
|
Nieblum |
278.409 |
321.683 |
43.274 |
|||
|
Oevenum |
198.714 |
214.488 |
15.774 |
|||
|
Oldsum |
233.091 |
223.780 |
-9.311 |
|||
|
Süderende |
75.145 |
77.773 |
2.628 |
|||
|
Utersum |
192.666 |
208.063 |
15.397 |
|||
|
Witsum |
26.939 |
25.297 |
-1.642 |
|||
|
Wrixum |
286.515 |
307.681 |
21.166 |
|||
|
Wyk auf Föhr |
2.105.646 |
2.394.942 |
289.296 |
|||
|
Nebel |
451.504 |
576.993 |
125.489 |
|||
|
Norddorf |
324.570 |
415.339 |
90.769 |
|||
|
Wittdün |
338.219 |
423.151 |
84.932 |
Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 92.800 EURO. Bezogen auf das ausgewiesenen Jahresergebnis wird der Werteverzehr des Anlagevermögens voll aus den Einnahmen des refinanziert bzw. erwirtschaftet.
Der Haushaltsplan des Jahres 2016 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 203.700 EURO besser ab. Folgende erhebliche Veränderungen im Vorjahresvergleich sind zu benennen (Vorzeichen sind ergebnisorientiert dargestellt):
|
Sachkonto |
2015 (in EUR) |
Anmerkung |
|
|
|
|
|
41821000 Allgemeine Amtsumlage |
+ 793.200 |
Ausrichtung an Finanzmittelbedarf
des Amtes |
|
41822000 Sonderumlage Stadt Wyk |
-17.600 |
Verringerung der
Sonderumlage der Stadt Wyk |
|
41823000 Sonderumlage Gemeinden Amrum |
-3.400 |
Verringerung der
Sonderumlage der Amrumer Gemeinden |
|
43210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte |
+118.500 |
Höhere geplante Einnahmen |
|
43810000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für den Gebührenausgleich |
+ 22.200 |
Entnahme aus der
Gebührenausgleichsrücklage (SoPo) wg. Kostenüberhänge Abwasser Föhr-Ost |
|
44110000 Mieten und Pachten |
-14.300 |
Diverse Anpassungen |
|
53520000 Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden |
+ 30.000 |
Abschlagsbeitrag nach dem
SGB XII |
|
Zeile 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen |
+ 162.600 |
In 2016 höhere
Kreditneuaufnahmen. |
Nach den Erfahrungen der vergangenen Haushaltsabschlüsse werden Beträge aufgrund von Mehrerträgen und nicht realisierten Teilen der Aufwandsansätze tatsächlich eingespart. Es ist jedoch mit hoher Wahrscheinlichkeit ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen.
Ergänzende Hinweise:
Die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes
orientieren sich zum größten Teil an den Ansätzen der Vorjahre, bzw. werden
aufgrund der aktuellen Entwicklung, bzw. aufgrund der Mittelanmeldungen
angepasst.
B: Finanzplan:
Die Investitionen sind im Detail im Investitionsplan mit einem Gesamtvolumen von 13.816.800 EUR ausgewiesen.
Folgende Investitionen werden getätigt:
|
2. Bauabschnitt Öömrang Skuul (Produkt 216001) |
1.330.000 EUR |
|
Diverse Ausstattungsgegenstände Öömrang Skuul (Produkt 216001) |
55.800 EUR |
|
Sanierung Sporthalle Eilun Feer Skuul (Produkt 218101) |
4.300.000 EUR 2.365.000 EUR |
|
Sanierung Eilun Feer Skuul 1. Tranche (Produkt 218101) |
8.022.000 EUR |
|
Kleinere Investitionen |
120.200 EUR |
|
|
11.893.000 EUR |
Die Liquidität des Amtes Föhr-Amrum beläuft sich zum 13.01.2016 auf rd. 4.990.300 EUR. Für In der Liquidität des Amtes sind Rücklagen für Sonderrechnungen (Produktbereich 538 Abwasserbeseitigung Föhr-Ost) enthalten, die grds. nicht zur Liquiditätssicherung des Amtes herangezogen werden sollen. Der genaue Liquiditätsstand lässt sich erst mit Vorlage der Jahresrechnungen exakt beziffern.
In dem Finanzplan (Zeile 42) ist eine Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln i.H.v. 665.900 EUR ausgewiesen.
C: Extra:
Eine Übersicht
über die Unterhaltungsmaßnahmen und über die Investitionen, die zwar im
Haushalt 2016 eingeflossen sind, aber im Rahmen der Haushaltsberatung
diskutiert werden soll, wird als Anlage beigefügt
Eine Liste mit einer Übersicht über die Einzelmaßnahmen wird verteilt und im Folgenden im Einzelnen durchgesprochen. Die Übersicht mit den in der Sitzung besprochenen Änderungen ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen