Sitzung: 04.02.2016 Gemeindevertretung
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: Witt/000076
Tobias Schmidt
erläutert das Zahlenwerk.
Der FA hat die
Haushaltssatzung 2016 vorberaten und den Erlass empfohlen.
Zwischenzeitlich hat
allerdings je eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des
Amtsausschusses stattgefunden. In diesen Sitzungen wurde die Amtsumlage von 53,92
% auf 49,05 % herabgesetzt; dies wirkt sich auf die vorgelegte Fassung der
Haushaltssatzung 2016 folgendermaßen aus:
Sachdarstellung mit Begründung:
Die Gemeinde Wittdün auf Amrum stellt für das Haushaltsjahr 2016 zum 8. Mal
einen Haushaltsplan nach dem Modell des NKR (Neues kommunales
Rechnungswesen) in Form eines Doppik-Haushaltes auf.
Einwohnerzahlen:
Die
Einwohnerzahl der Gemeinde Wittdün auf Amrum steigt von 738 auf 770
nach dem Stand der Fortschreibung der Wohnbevölkerung per 31.03.2015. Die
Zahl der Erwerbstätigen und die der Ein- und Auspendler dürfte sich ebenfalls
entsprechend verändert haben.
Amtsumlage:
Die
zur Finanzierung des Ergebnishaushaltes erforderliche Amtsumlage wird
durch 15 amtsangehörige Gemeinden erwirtschaftet.
Die
Gemeinde Wittdün auf Amrum hat hieran (gemessen an ihren
Umlagegrundlagen, d.h. ihrer Finanzkraft) einen Anteil von 7,21 % am
Gesamtbedarf. Der Amtsumlagebetrag für die Gemeinde beträgt für das Jahr 2016
mithin 384.917 EUR bei einem Umlagesatz von 49,05 %.
Kreisumlage:
Der
Ansatz für die Kreisumlage basiert 2016 auf der Berechnung mit 39,50
% der Umlagegrundlagen.
Steuereinnahmen
und Finanzzuweisungen:
Bei
den Realsteuern wird 2016 keine nennenswerte Steigerung der Einnahmen
aus Grundsteuern A und B erwartet. Der Ansatz für die
Gewerbesteuer wird auf 320.100 EUR angesetzt. Mehrerträge im Vorjahr bei
einzelnen Steuerfestsetzungen wurden angepasst, aber das Vorsichtsprinzip wurde bei der Ansatzermittlung
berücksichtigt.
Der
Gemeindeanteil aus dem Aufkommen aus der Einkommensteuer ist in Höhe von
rd. 331.700,- € veranschlagt und liegt damit um ca. 12.000,- € über dem
voraussichtlichen Ergebnis des vorangegangenen Haushaltsjahres.
Die
Gemeinde Wittdün auf Amrum erhält für das Haushaltsjahr Schlüsselzuweisungen
in Höhe von ca. 17.500 €.
Grundbetrag: 1042 EUR (Vj. 1015 EUR) (Gemeindeschlüsselzuweisungen)
Garantiebetrag: 0 EUR (Vj 0 EUR) (Sonderschlüsselzuweisungen)
Ergebnishaushalt:
Der Haushaltsplan des Jahres 2016 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresverlust in Höhe von 213.400 EUR (Vj. 238.700 EUR) ab.
Hinweis zum Jahresergebnis 2014:
Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird sich noch im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) verändern.
Die Gemeinden in Schleswig-Holstein können auch in 2015 grds. mit finanziellen Zuwächsen auf der Ertragsseite rechnen. Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2015 sind hier entsprechende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens abgebildet.
Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:
|
2015 |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer |
1.114 Mio. EUR |
1.168 Mio. EUR |
+5 |
+5 |
+5 |
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer |
120 Mio. EUR |
125 Mio. EUR |
+3 |
-7 |
+3 |
Familienlastenausgleich |
104 Mio. EUR |
107 Mio. EUR |
+3 |
+3 |
+3 |
Schlüsselzuweisungen (FAG Masse) |
1.532,1 Mio. EUR |
1.500,5 Mio. EUR |
+9 |
+3 |
+6 |
Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).
Die Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen.
Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 74.000 EURO. Bezogen auf das ausgewiesene Jahresergebnis werden demnach die Abschreibungen nicht aus den Einnahmen des Gemeindehaushalts refinanziert bzw. erwirtschaftet.
Im
Folgenden sind die wesentlichsten Produkte im Ergebnishaushalt erläutert:
Produkte
die bis 2014 im Amtshaushalt dargestellt wurden und von den Amrumer Gemeinden
gemessen an der Steuerkraft erstattet wurden. Diese Produkte werden ab dem
Haushaltsjahr 2015 an den Zweckverband Sicherheit und Soziales auf Amrum mit
einem Anteil von 29,24 % erstattet. Ab 2016 werden dies Beträge nicht mehr auf
die einzelnen Produkte zugeordnet sondern als ZV-Umlage unter dem Produkt
611001.53730000 gebucht.
Produkt |
Bezeichnung |
gem. Betrag |
Betrag Wittdün |
412100 |
Gemeindeschwesternstation |
23.100,00 |
6.754,44 |
412100 |
DRK
Sozialstation (Verlustausgl.) |
16.000,00 |
4.678,40 |
Die Brücke |
0,00 |
0,00 |
|
243001 |
betreutes Wohnen |
7.500,00 |
2.193,00 |
365001 |
Kindergarten |
94.800,00 |
27.719,52 |
412100 |
Psychologenstelle
Amrum |
3.200,00 |
935,68 |
366010 |
Jugendzentrum
Amrum |
32.500,00 |
9.503,00 |
126002 |
Feuerwehr |
199.300,00 |
58.275,32 |
272001 |
Büchereiwesen /
Medienetat |
8.800,00 |
2.573,12 |
111002 |
Verwaltungskosten |
1.000,00 |
292,40 |
Umlagenfinanzierte
Afa |
2.900,00 |
847,96 |
|
389.100,00 |
113.772,84 |
Das
Jugendzentrum Amrum erhält jährlich einen Zuschuss von 20.000 EUR. Die
Ansatzerhöhung von 12.500 EUR wird erst nach Vorlage eines
Verwendungsnachweises und nach Beschlussfassung des Fachausschusses Amrum
ausgezahlt.
Die
übrigen Haushaltsansätze des Ergebnisplanes 2016 wurden im Vergleich zum
Vorjahr an das Jahresergebnis angepasst.
Finanzhaushalt:
Investitionen
/ Investitionsförderungsmaßnahmen:
Die
Gemeinde Wittdün auf Amrum hat in ihrem vorliegenden Haushaltsplan 2016 die
nachstehenden erheblichen Investitionen / Investitionsförderungsmaßnahmen
aufgenommen:
Produkt 126020:
-Gemeindefeuerwehr-
Für den späteren Kauf
eines Löschfahrzeuges, legen die 3. Amrumer Gemeinden jedes Jahr 20.000,- € in
einen Sondertopf. Dies wird auch in diesem Haushaltsjahr geschehen.
Weitere Investitionen sind für das Haushaltsjahr
2016 nicht vorgesehen.
Zusammenfassung:
Der Ergebnishaushalt weist
alle Erträge und Aufwendungen (lfd.
Verwaltung) einschließlich der Abschreibungen
aus.
2016 beläuft sich das Jahresergebnis
auf ein Minus von 213.400 €. Darin
sind Abschreibungen in Höhe von 90.700 €
enthalten.
Im Finanzhaushalt werden die Einzahlungen und die Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeiten gegenübergestellt. Die Einzahlungen belaufen sich auf 1.257.000
€ und die Auszahlungen auf 1.416.700 €. Der Saldo aus den beiden
Posten beläuft sich auf ein Minus von
159.700 €.
Der Saldo aus Investitions- und Finanzierungstätigkeiten weist ein Plus
in Höhe von 48.500 € aus.
Die liquiden Mittel der
Gemeinde Wittdün auf Amrum belaufen sich auf ein Minus von rd. 689.660,53 € zum Stand 09.12.2015.
Die Gemeindevertretung beschließt nach Beratung einstimmig den Erlass der vorgelegten Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2016.