Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Tobias Schmidt erläutert das Zahlenwerk.

 

Der FA hat die Haushaltssatzung 2016 vorberaten und den Erlass empfohlen.

Zwischenzeitlich hat allerdings je eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Amtsausschusses stattgefunden. In diesen Sitzungen wurde die Amtsumlage von 53,92 % auf 49,05 % herabgesetzt; dies wirkt sich auf die vorgelegte Fassung der Haushaltssatzung 2016 folgendermaßen aus:

 

 

Sachdarstellung mit Begründung:

 

Die Gemeinde Wittdün auf Amrum stellt für das Haushaltsjahr 2016 zum 8. Mal einen Haushaltsplan nach dem Modell des NKR (Neues kommunales Rechnungswesen) in Form eines Doppik-Haushaltes auf.

 

Einwohnerzahlen:

 

Die Einwohnerzahl der Gemeinde Wittdün auf Amrum steigt von 738 auf 770 nach dem Stand der Fortschreibung der Wohnbevölkerung per 31.03.2015. Die Zahl der Erwerbstätigen und die der Ein- und Auspendler dürfte sich ebenfalls entsprechend verändert haben.

 

Amtsumlage:

 

Die zur Finanzierung des Ergebnishaushaltes erforderliche Amtsumlage wird durch 15 amtsangehörige Gemeinden erwirtschaftet.

 

Die Gemeinde Wittdün auf Amrum hat hieran (gemessen an ihren Umlagegrundlagen, d.h. ihrer Finanzkraft) einen Anteil von 7,21 % am Gesamtbedarf. Der Amtsumlagebetrag für die Gemeinde beträgt für das Jahr 2016 mithin 384.917 EUR bei einem Umlagesatz von 49,05 %.

 

Kreisumlage:

 

Der Ansatz für die Kreisumlage basiert 2016 auf der Berechnung mit 39,50 % der Umlagegrundlagen.

 

Steuereinnahmen und Finanzzuweisungen:

 

Bei den Realsteuern wird 2016 keine nennenswerte Steigerung der Einnahmen aus Grundsteuern A und B erwartet. Der Ansatz für die Gewerbesteuer wird auf 320.100 EUR angesetzt. Mehrerträge im Vorjahr bei einzelnen Steuerfestsetzungen wurden angepasst, aber das  Vorsichtsprinzip wurde bei der Ansatzermittlung berücksichtigt.

 

 

Der Gemeindeanteil aus dem Aufkommen aus der Einkommensteuer ist in Höhe von rd. 331.700,- € veranschlagt und liegt damit um ca. 12.000,- € über dem voraussichtlichen Ergebnis des vorangegangenen Haushaltsjahres.

 

Die Gemeinde Wittdün auf Amrum erhält für das Haushaltsjahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von ca. 17.500 €. 

 

Grundbetrag:               1042 EUR (Vj. 1015  EUR) (Gemeindeschlüsselzuweisungen)

      Garantiebetrag:                 0 EUR (Vj        0 EUR) (Sonderschlüsselzuweisungen)

 

Ergebnishaushalt:

 

Der Haushaltsplan des Jahres 2016 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresverlust in Höhe von 213.400 EUR (Vj. 238.700 EUR) ab.

 

 

Hinweis zum Jahresergebnis 2014:

Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird sich noch im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) verändern.

 

Die Gemeinden in Schleswig-Holstein können auch in 2015 grds. mit finanziellen Zuwächsen auf der Ertragsseite rechnen. Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2015 sind hier entsprechende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens abgebildet.

 

Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:

 

2015

2016

2017

2018

2019

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

1.114 Mio. EUR

1.168 Mio. EUR

+5

+5

+5

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

120 Mio. EUR

125 Mio. EUR

+3

-7

+3

Familienlastenausgleich

104 Mio. EUR

107 Mio. EUR

+3

+3

+3

Schlüsselzuweisungen (FAG Masse)

1.532,1 Mio. EUR

1.500,5 Mio. EUR

+9

+3

+6

 

Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).

 

Die Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen.

 

Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge  abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 74.000 EURO. Bezogen auf das ausgewiesene Jahresergebnis werden demnach die Abschreibungen nicht aus den Einnahmen des Gemeindehaushalts refinanziert bzw. erwirtschaftet.

 

 

Im Folgenden sind die wesentlichsten Produkte im Ergebnishaushalt erläutert:

 

Produkte die bis 2014 im Amtshaushalt dargestellt wurden und von den Amrumer Gemeinden gemessen an der Steuerkraft erstattet wurden. Diese Produkte werden ab dem Haushaltsjahr 2015 an den Zweckverband Sicherheit und Soziales auf Amrum mit einem Anteil von 29,24 % erstattet. Ab 2016 werden dies Beträge nicht mehr auf die einzelnen Produkte zugeordnet sondern als ZV-Umlage unter dem Produkt 611001.53730000 gebucht.

 

 

 

Produkt

Bezeichnung

gem. Betrag

Betrag Wittdün

412100

Gemeindeschwesternstation

23.100,00

6.754,44

412100

DRK Sozialstation (Verlustausgl.)

16.000,00

4.678,40

Die Brücke

0,00

0,00

243001

betreutes Wohnen

7.500,00

2.193,00

365001

Kindergarten

94.800,00

27.719,52

412100

Psychologenstelle Amrum

3.200,00

935,68

366010

Jugendzentrum Amrum

32.500,00

9.503,00

126002

Feuerwehr

199.300,00

58.275,32

272001

Büchereiwesen / Medienetat

8.800,00

2.573,12

111002

Verwaltungskosten

1.000,00

292,40

Umlagenfinanzierte Afa

2.900,00

847,96

389.100,00

113.772,84

 

 

Das Jugendzentrum Amrum erhält jährlich einen Zuschuss von 20.000 EUR. Die Ansatzerhöhung von 12.500 EUR wird erst nach Vorlage eines Verwendungsnachweises und nach Beschlussfassung des Fachausschusses Amrum ausgezahlt.

 

 

Die übrigen Haushaltsansätze des Ergebnisplanes 2016 wurden im Vergleich zum Vorjahr an das Jahresergebnis angepasst.

 

Finanzhaushalt:

 

Investitionen / Investitionsförderungsmaßnahmen:

 

Die Gemeinde Wittdün auf Amrum hat in ihrem vorliegenden Haushaltsplan 2016 die nachstehenden erheblichen Investitionen / Investitionsförderungsmaßnahmen aufgenommen:

 

 

Produkt 126020:

-Gemeindefeuerwehr-

 

Für den späteren Kauf eines Löschfahrzeuges, legen die 3. Amrumer Gemeinden jedes Jahr 20.000,- € in einen Sondertopf. Dies wird auch in diesem Haushaltsjahr geschehen.

 

Weitere Investitionen sind für das Haushaltsjahr 2016 nicht vorgesehen.

 

 

Zusammenfassung:

Der Ergebnishaushalt weist alle Erträge und Aufwendungen (lfd. Verwaltung) einschließlich der Abschreibungen aus.

 

2016 beläuft sich das Jahresergebnis auf ein Minus von 213.400 €. Darin sind Abschreibungen in Höhe von 90.700 € enthalten.

 

Im Finanzhaushalt werden die Einzahlungen und die Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeiten gegenübergestellt. Die Einzahlungen belaufen sich auf 1.257.000 € und die Auszahlungen auf 1.416.700 €. Der Saldo aus den beiden Posten beläuft sich auf ein Minus von 159.700 €.

 

Der Saldo aus Investitions- und Finanzierungstätigkeiten weist ein Plus in Höhe von 48.500 € aus.

 

Die liquiden Mittel der Gemeinde Wittdün auf Amrum belaufen sich auf ein Minus von rd. 689.660,53 € zum Stand 09.12.2015.

 

Die Gemeindevertretung beschließt nach Beratung einstimmig den Erlass der vorgelegten Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2016.