Beschluss:
Die Gemeindevertretung Nebel beschließt nach Beratung des Planwerkes die nachfolgende Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017.
Finanzausschussvorsitzende Elke Dethlefsen stellt an Hand der Vorlage den Haushalt 2017 der Gemeinde Nebel vor.
Sachdarstellung mit Begründung:
Die Gemeinde Nebel
stellt für das Haushaltsjahr 2017 zum neunten Mal einen Haushaltsplan nach dem
Modell des NKR (Neues kommunales Rechnungswesen) in Form eines
Doppik-Haushaltes auf.
Einwohnerzahlen:
Die Einwohnerzahl
der Gemeinde Nebel sinkt von 950 auf 935 nach dem Stand der Fortschreibung
der Wohnbevölkerung per 31.03.2016. Die Zahl der Erwerbstätigen und die der
Ein- und Auspendler dürfte sich ebenfalls entsprechend verändert haben.
Amtsumlage:
Die zur Finanzierung
des Ergebnishaushaltes erforderliche Amtsumlage wird durch 15
amtsangehörige Gemeinden erwirtschaftet.
Die Gemeinde Nebel
hat hieran (gemessen an ihren Umlagegrundlagen, d.h. ihrer Finanzkraft) einen
Anteil von 9,62 % am Gesamtbedarf. Der Amtsumlagebetrag für die Gemeinde
beträgt für das Jahr 2017 mithin 552.420,- EUR bei einem Umlagesatz
von 49.05 %.
Kreisumlage:
Der Ansatz für die Kreisumlage
basiert 2017 auf der Berechnung mit 37,50 % (Vj.:39,00 %) der
Umlagegrundlagen.
Ergebnishaushalt:
Der Haushaltsplan des
Jahres 2017 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresgewinn von 63.300 EUR (Vj. 94.100
EUR) ab.
Hinweis zum Jahresergebnis 2015:
Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) ausgewiesen.
Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2016 wurden uns nachfolgende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens mitgeteilt. Die Daten für die Steuereinnahmen beruhen auf dem Ergebnis der Steuerschätzung von Mai 2016.
Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:
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2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
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Gemeindeanteil an der Einkommensteuer |
1.160 Mio. EUR |
1.224 Mio. EUR |
+5 |
+5 |
+5 |
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Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer |
126 Mio. EUR |
157 Mio. EUR |
-22 |
+3 |
+4 |
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Sonderausgleich § 25 FAG |
107
Mio. EUR |
111,7 Mio. EUR |
+4 |
+3 |
+3 |
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Schlüsselzuweisungen (FAG Masse) |
1.500,5 Mio. EUR |
1.698,5 Mio. EUR |
+1 |
+5 |
+4 |
Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).
Die Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen.
Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 153.100 EURO. Bezogen auf das ausgewiesenen Jahresergebnis werden demnach die Abschreibungen aus den Einnahmen des Gemeindehaushalts refinanziert bzw. erwirtschaftet.
Im Folgenden sind die
wesentlichsten Produkte im Ergebnishaushalt erläutert:
Produkte die bis 2014
im Amtshaushalt dargestellt wurden und von den Amrumer Gemeinden gemessen an
der Steuerkraft erstattet wurden. Diese Produkte werden ab dem Haushaltsjahr
2015 an den neu gebildeten Zweckverband Sicherheit und Soziales auf Amrum mit
einem Anteil von 40,98 % erstattet. Die Erstattung an den Zweckverband erfolgt
in Form einer Zweckverbandsumlage in Höhe von 207.970,99 EUR.
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40,98 % |
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Produkt |
Bezeichnung |
gem. Betrag |
Betrag Nebel |
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412001 |
Gemeindeschwesternstation |
23.100,00 |
9.466,27 |
|
412003 |
DRK Sozialstation (Verlustausgl.) |
16.000,00 |
6.556,72 |
|
412002 |
Die Brücke |
0,00 |
0,00 |
|
243001 |
betreutes Wohnen |
0,00 |
0,00 |
|
365001 |
Kindergarten |
230.400,00 |
94.416,78 |
|
126010 |
Feuerwehr |
184.700,00 |
75.689,15 |
|
412100 |
Psychologenstelle Amrum |
3.200,00 |
1.311,34 |
|
366010 |
Jugendzentrum Amrum |
32.500,00 |
13.318,34 |
|
272001 |
Büchereiwesen / Medienetat |
9.600,00 |
3.934,03 |
|
111002 |
Verwaltungskosten |
5.100,00 |
2.089,95 |
|
|
Umlagefinanzierte AfA |
2.900,00 |
1.188,41 |
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Zweckverbandsumlage |
507.500,00 |
207.970,99 |
Das Jugendzentrum
Amrum erhält jährlich einen Zuschuss von 20.000 EUR. Die Ansatzerhöhung von
12.500 EUR wird erst nach Vorlage eines Verwendungsnachweises und nach
Beschlussfassung des Zweckverbandes Sicherheit und Soziales ausgezahlt.
Der Ansatz des Kindergarten
Amrum wurde von 133.000 EUR auf 240.518 EUR angehoben. Diese Anhebung
resultiert auf der Anpassung der Lohn-und Gehaltszahlung an das TVÖD. Weiterhin
wurden Anpassungen im Bereich der Sachkosten vorgenommen.
Der Zweckverband hat
die Anhebung des Kindergartenzuschusses in seiner Sitzung am 02.02.2017
beschlossen.
Die übrigen Haushaltsansätze des Ergebnisplanes 2017 wurden im Vergleich zum Vorjahr an das Jahresergebnis angepasst.
Die Schlüsselzuweisungen
für übergemeindliche Aufgaben werden voraussichtlich
156.916 € betragen. Die
Gemeinde Nebel finanziert mit diesen Schlüsselzuweisungen folgende Maßnahmen:
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Schlüsselzuweisungen für übergemeindliche
Aufgaben |
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Nr.: |
Maßnahme |
Betrag in € |
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1 |
Kindergarten |
10.200,00 € |
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2 |
Forstbetriebsverband |
10.200,00 € |
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3 |
Gemeindeschwesternstation |
16.900,00 € |
|
4 |
Jugendzentrum
Amrum |
8.200,00 € |
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5 |
Erbbauzins
"Derichs" |
2.500,00 € |
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Gesamt: |
48.000,00 € |
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Zuweisungen
2017 |
156.916,00 € |
Finanzhaushalt:
Investitionen / Investitionsförderungsmaßnahmen:
Die Gemeinde Nebel
hat in ihrem vorliegenden Haushaltsplan 2017 die nachstehenden erheblichen
Investitionen / Investitionsförderungsmaßnahmen aufgenommen.
Produkt
111010:
-Gebäude-
und Liegenschaften-
Für den Landerwerb Ualaanj von ca. 2 ha plant
die Gemeinde eine Summe von 25.000,- €. Der Landerwerb soll der Umlegung des
Weges Ualaanj dienen und wird aus eigenen Mitteln finanziert.
Da die Maßnahme in 2016 nicht umgesetzt wurde,
werden die Haushaltsmittel in das Haushaltsjahr 2017 übertragen.
Weiterhin werden für den Landerwerb an der
Hochwasserschutzanlage 6.000 EUR für das Haushaltsjahr 2017 neu eingeplant.
Produkt
126020:
-Gemeindefeuerwehr-
Für den späteren Kauf
eines Löschfahrzeuges, legen die 3. Amrumer Gemeinden jedes Jahr 20.000,- € in
einen Sondertopf. Dies wird auch in diesem Haushaltsjahr geschehen.
Die Zahlung der
20.000,- € erfolgt an den neugegründeten Zweckverband Sicherheit und Soziales
Amrum der den Sondertopf verwaltet.
Produkt
541001:
-Asphaltstraßen-
Im Bereich der
Straßen wurde 2016 die Sanierungsmaßnahme des Stoltenberag mit einer Summe
von 200.000.- € aufgenommen. Da die
Maßnahme noch nicht abgeschlossen ist, werden die Haushaltsmittel in das
Haushaltsjahr 2017 übertragen
Neu für
das Haushaltsjahr 2017 wurde der Ausbau der Zufahrt zur Öömrang Skuul mit einer
Summe von 115.700 EUR geplant. Die Gemeinde Nebel bekommt als Ausbaubeiträge
vom Amt Föhr Amrum eine Anteil von ca. 49.000 € und von den Anliegern ca.
12.300 EUR.
Weiterhin
wurden Straßenausbaubeiträge für den Ausbau des Hööwjaat in Höhe von 45.200 EUR
geplant.
Produkt
573500:
-Förderung
der Breitbandtechnik-
Für den
Breitbandausbau mit einem Gesamtvolumen von 246.200 EUR werden für das
Haushaltsjahr 2017 30% (73.900 EUR) geplant und für das Haushaltsjahr 2018 70%
(172.300 EUR).
Zusammenfassung:
Der Ergebnishaushalt weist
alle Erträge und Aufwendungen (lfd.
Verwaltung) einschließlich der Abschreibungen
aus.
2017 beläuft sich das Jahresergebnis
auf ein Plus von 63.300 €. Darin
sind Abschreibungen in Höhe von 166.200
€ enthalten.
Im Finanzhaushalt werden die Einzahlungen und die Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeiten gegenübergestellt. Die Einzahlungen belaufen sich auf 1.803.500
€ und die Auszahlungen auf 1.607.100 €. Der Saldo aus den beiden
Posten beläuft sich auf ein Plus von 196.400
€.
Der Saldo aus Investitions- und Finanzierungstätigkeiten weist ein Minus
in Höhe von 55.900 € aus.
Die Liquiden Mittel der
Gemeinde Nebel belaufen sich auf rd. 970.600
€ zum Stand 07.02.2017.
Abstimmungsergebnis:
-Einstimmig-