Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt nach Beratung des Planwerkes die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2018.

Sachdarstellung mit Begründung:

 

A: Ergebnisplan:

 

Der Haushaltsplan des Jahres 2018 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresverlust in Höhe von -135.200 EUR (Vj. +10.000 EUR) ab.

 

Hinweis zum Jahresergebnis 2016:

Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird erst im Rahmen der  Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) ausgewiesen.

 

Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2017 wurden uns nachfolgende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens mitgeteilt. Die Daten für die Steuereinnahmen beruhen auf dem Ergebnis der Steuerschätzung von Mai 2017.

 

Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:

	2017	2018	2019	2020	2021
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer	1.229 Mio. EUR	1.278 Mio. EUR	+5	+6	+6
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer	156 Mio. EUR	193 Mio. EUR	-3	+3	+3
Sonderausgleich § 25 FAG	111,7 Mio. EUR	114,6 Mio. EUR	+3	+3	+3
Schlüsselzuweisungen (FAG Masse)	1.698,5 Mio. EUR	1.751,7 Mio. EUR	+2	+7	+5

 

Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).

 

Die Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen.

 

Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 56.000 EURO. Bezogen auf das ausgewiesenen Jahresergebnis werden demnach die Abschreibungen nicht aus den Einnahmen des Gemeindehaushalts refinanziert bzw. erwirtschaftet.

 

Der Haushaltsplan des Jahres 2018 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 172.800 EURO 145.200 EURO (Änderung in der Sitzung, da Fehler in der Vorlage) schlechter ab. Folgende erhebliche Veränderungen im Vorjahresvergleich sind zu benennen:

 

 

Sachkonto	2018 (in EUR)	Anmerkung
40210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer	+6.100	Ergibt sich aus dem Finanzausgleich 2018 (siehe vorstehende Tabelle)
40220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer	+12.300	Ergibt sich aus dem Finanzausgleich 2018 (siehe vorstehende Tabelle)
40340000 Zweitwohnungssteuer	-3.200	Anpassung an das Ergebnis 2017
40510000 Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich	+300	Ergibt sich aus dem Finanzausgleich 2018 (siehe vorstehende Tabelle)
41110000 Schlüsselzuweisungen	-51.700	Ergibt sich aus dem Finanzausgleich 2018 (siehe vorstehende Tabelle)
43611000 Kurabgabe	-2.700	Anpassung an das Ergebnis 2017
43612000 Tourismusabgabe	-8.000	Anpassung an das Ergebnis 2017
44810000 Erträge aus Kostenerstattung, Kostenumlagen Land	+29.000	Kostenerstattung zum Quartiersanierung
52110000 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen	+3.000	Reparaturen Halle
52210000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens	+1.300	niedrigere Planungskosten/Anpassung
52410000 Bewirtschaftung der Grundstücke, bauliche Anlagen u.s.w.	-1.000	Höhere Planungskosten/Anpassung
53410000 Gewerbesteuerumlage	+23.300	Finanzausgleich
53721000 Kreisumlage	+14.800	Finanzausgleich
53722000 Amtsumlage	+27.800	Amtsumlage 49,05%
54310000 Geschäftsaufwendungen	-55.900	Fertigstellung Chronik T€ 25, Quartiersanierung T€ 34,2
54520000 Erstattung von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw. Tätigkeit Gemeinden	+11.100	Dienstleistungsentgelt T€  37,2, inselweiter Tourismusaufwand T€ 25,6

 

 

Ergänzende Hinweise:

 

Die Erträge (4er Konten) und Aufwendungen (5er Konten) des Ergebnishaushaltes orientieren sich zum größten Teil an den Ansätzen der Vorjahre, bzw. werden aufgrund der aktuellen Entwicklung, bzw. aufgrund der Mittelanmeldungen angepasst.

 

 

B: Finanzplan:

 

Die Investitionen sind im Detail im Investitionsplan bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 17.500 EUR ausgewiesen.

 

Im Produkt 111010 Gebäude und Liegenschaften ist ein Betrag in Höhe von 10.000 EUR für Tische und Stühle auf dem Dorfplatz eingeplant. Weitere 500 EUR sind für die Anschaffung eines Rolltisches für die Dorfhalle eingeplant.

 

Im Produkt 120610 Gemeindefeuerwehr ist ein Betrag von 500 EUR für kleinere Investitionen  eingeplant.

Weiterhin wurde für die Anschaffung einer neuen Garderobenwand 500 EUR, neuer Scheinwerfer (2.500 EUR) und neuer Meldeempfänger (2.500 EUR) in den Haushalt 2018 aufgenommen.

 

 

Die Liquidität der Gemeinde beläuft sich zum 22.11.2017 auf 256.340,70 EUR.

 

In dem Finanzplan (Zeile 42) ist eine Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln i.H.v.  -143.300 EUR ausgewiesen.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig