Sitzung: 19.12.2017 Gemeindevertretung
Sachdarstellung mit Begründung:
Die Gemeinde Wittdün auf Amrum stellt für das Haushaltsjahr 2018 zum zehnten
Mal einen Haushaltsplan nach dem Modell des NKR (Neues kommunales
Rechnungswesen) in Form eines Doppik-Haushaltes auf.
Einwohnerzahlen:
Die
Einwohnerzahl der Gemeinde Wittdün auf Amrum steigt von 780 auf 807
nach dem Stand der Fortschreibung der Wohnbevölkerung per 31.12.2016. Die
Zahl der Erwerbstätigen und die der Ein- und Auspendler dürfte sich ebenfalls
entsprechend verändert haben.
Amtsumlage:
Die
zur Finanzierung des Ergebnishaushaltes erforderliche Amtsumlage wird
durch 15 amtsangehörige Gemeinden erwirtschaftet.
Die
Gemeinde Wittdün auf Amrum hat hieran (gemessen an ihren
Umlagegrundlagen, d.h. ihrer Finanzkraft) einen Anteil von 7,31 % am
Gesamtbedarf. Der Amtsumlagebetrag für die Gemeinde beträgt für das Jahr 2018
mithin rd. 460.335,- EUR bei einem Umlagesatz von 49,05 % (Vj.
49,05%).
Kreisumlage:
Der Ansatz für die Kreisumlage
basiert 2018 auf der Berechnung mit 37,50 % (Vj.:37,50 %) der
Umlagegrundlagen.
Ergebnishaushalt:
Der Haushaltsplan des Jahres 2018 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -629.600 EUR (Vj. -608.100 EUR) ab.
Hinweis zum Jahresergebnis 2016:
Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) ausgewiesen.
Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2017 wurden uns nachfolgende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens mitgeteilt. Die Daten für die Steuereinnahmen beruhen auf dem Ergebnis der Steuerschätzung von Mai 2017.
Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:
|
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
2021 |
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer |
1.229 Mio.
EUR |
1.278 Mio.
EUR |
+5 |
+6 |
+6 |
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer |
156 Mio. EUR |
193 Mio. EUR |
-3 |
+3 |
+3 |
Sonderausgleich § 25 FAG |
111,7 Mio. EUR |
114,6 Mio.
EUR |
+3 |
+3 |
+3 |
Schlüsselzuweisungen (FAG Masse) |
1.698,5 Mio.
EUR |
1.751,7 Mio.
EUR |
+2 |
+7 |
+5 |
Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).
Die Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen.
Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 71.000 EURO. Bezogen auf das ausgewiesenen Jahresergebnis werden demnach die Abschreibungen nicht aus den Einnahmen des Gemeindehaushalts refinanziert bzw. erwirtschaftet.
Im
Folgenden sind die wesentlichsten Produkte im Ergebnishaushalt erläutert:
Produkte
die bis 2014 im Amtshaushalt dargestellt und von den Amrumer Gemein-
den
gemessen an der Steuerkraft erstattet wurden. Diese Produkte werden ab dem
Haushalts-
jahr
2015 an den neu gebildeten Zweckverband Sicherheit und Soziales auf Amrum mit
einem
Anteil von 30,33 % erstattet. Die Erstattung an den Zweckverband erfolgt in
Form
einer
Zweckverbandsumlage in Höhe von 181.459,37
EUR (VJ. 117.100 EUR).
30,33 % Produkt Bezeichnung gem. Betrag Betrag
Wittdün 412001 Gemeindeschwestern- station 23.100,00 7.006,97 412003 DRK
Sozialstation (Verlustausgleich) 16.000,00 4.853,31 412002 Die Brücke 0,00 0,00 243001 betreutes
Wohnen 0,00 0,00 365001 Kindergarten 329.800,00 100.038,95 126010 Feuerwehr 177.200,00 53.750,46 412100 Psychologenstelle Amrum 3.1200,00 946,40 366010 Jugendzentrum
Amrum 32.500,00 9.858,30 272001 Büchereiwesen/ Medienetat 8.500,00 2.578,32 111002 Verwaltungskosten 5.100,00 1.546,99 Umlagefinanzierte
AfA 2.900,00 879,66 Zweckverbandsumlage 598.220,00 181.459,37
Das
Jugendzentrum Amrum erhält jährlich einen Zuschuss von 20.000 EUR. Die
Ansatzerhöhung von 12.500 EUR wird erst nach Vorlage eines
Verwendungsnachweises und nach Beschlussfassung des Zweckverbandes Sicherheit
und Soziales ausgezahlt.
Der
Ansatz des Kindergartens wird sich durch die Schaffung einer neuen
Krippengruppe und der daraus resultierenden Personalaufstockung stark erhöhen.
Die
übrigen Haushaltsansätze des Ergebnisplanes 2018 wurden im Vergleich zum
Vorjahr an das Jahresergebnis angepasst.
Im Produkt 126020 Gemeindefeuerwehr
wird für das Dach des Feuerwehrgerätehauses 40.000 EUR eingeplant.
Finanzhaushalt:
Die Investitionen sind im Detail im Investitionsplan bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 30.000 EUR ausgewiesen.
Produkt
126020:
-Gemeindefeuerwehr-
Für
den späteren Kauf eines Löschfahrzeuges legen die drei Amrumer Gemeinden jedes
Jahr 20.000,- € in einen Sondertopf. Dies wird auch in diesem Haushaltsjahr
geschehen.
Da
die Gemeinde Wittdün auf Amrum im Jahr 2013 ein neues Feuerwehrfahrzeug
bekommen und dafür ein Darlehen aufgenommen hat, wird der Kapitaldienst bereits
aus dem Sondertopf an die Gemeinde zurückgeführt.
Produkt
538530:
-Kanalnetz
(RW)-
Für die Digitalisierung des Regenwasserkanales wird
im Haushalt 2018 ein Betrag von 30.000 EUR zur Verfügung gestellt.
Produkt 541003:
-Straßenbeleuchtung-
Für die Anschaffung neuer Straßenbeleuchtung wurde
2017 ein Betrag von 30.000 EUR geplant. Da die Maßnahme noch nicht umgesetzt
wurde, werden die Haushaltsmittel in 45.000 EUR auf 2016 und 2017 in das
Haushaltsjahr 2018 übertragen.
Weitere Investitionen sind
für das Haushaltsjahr 2018 nicht vorgesehen.
Zusammenfassung:
Der Ergebnishaushalt weist
alle Erträge und Aufwendungen (lfd.
Verwaltung) einschließlich der Abschreibungen
aus.
2018 beläuft sich das Jahresergebnis
auf ein Minus von 629.600 €. Darin
sind Abschreibungen in Höhe von 85.500 €
enthalten. Ebenfalls enthalten sind Verlustzuweisungen an den Eigenbetrieb der
Gemeinde Wittdün auf Amrum der Amrum
Touristik Wittdün in Höhe von 663.500 €
Im Finanzhaushalt werden die Einzahlungen und die Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeiten gegenübergestellt. Die Einzahlungen belaufen sich auf 1.440.500
€ und die Auszahlungen auf 2.019.100 €. Der Saldo aus den beiden
Posten beläuft sich auf ein Minus von 578.600
€.
Der Saldo aus Investitionstätigkeiten weist ein Plus in Höhe von 18.500
€ aus.
Die Liquidität der Gemeinde beläuft sich zum 08. Dezember 2017 auf rd. -837.164 EUR.
In dem Finanzplan (Zeile 42) ist eine Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln i.H.v. -623.300 EUR ausgewiesen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2018 (Anlage zum Originalprotokoll).