Beschlussempfehlung:
Die Gemeindevertretung Nebel beschließt nach Beratung des Planwerkes die nachfolgende Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018.
-einstimmig-
Jedem GV liegt die
Haushaltssatzung vor. FA-Vorsitzende Dethlefsen berichtet anhand der Vorlage.
Sachdarstellung mit Begründung:
Die Gemeinde Nebel stellt für das Haushaltsjahr 2018 zum zehnten Mal
einen Haushaltsplan nach dem Modell des NKR (Neues kommunales
Rechnungswesen) in Form eines Doppik-Haushaltes auf.
Einwohnerzahlen:
Die
Einwohnerzahl der Gemeinde Nebel sinkt von 935 auf 926 nach dem Stand
der Fortschreibung der Wohnbevölkerung per 31.03.2017. Die Zahl der
Erwerbstätigen und die der Ein- und Auspendler dürfte sich ebenfalls
entsprechend verändert haben.
Amtsumlage:
Die
zur Finanzierung des Ergebnishaushaltes erforderliche Amtsumlage wird
durch 15 amtsangehörige Gemeinden erwirtschaftet.
Die
Gemeinde Nebel hat hieran (gemessen an ihren Umlagegrundlagen, d.h.
ihrer Finanzkraft) einen Anteil von 8.96 % am Gesamtbedarf. Der
Amtsumlagebetrag für die Gemeinde beträgt für das Jahr 2018 mithin 564.301,-
EUR bei einem Umlagesatz von
49.05
%.
Kreisumlage:
Der
Ansatz für die Kreisumlage basiert 2018 auf der Berechnung mit 37,50
% (Vj.:37,50 %) der Umlagegrundlagen.
Ergebnishaushalt:
Der
Haushaltsplan des Jahres 2018 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im
Ergebnishaushalt mit einem Jahresgewinn
von 219.000 EUR (Vj. 63.300 EUR) ab.
Hinweis zum Jahresergebnis 2016:
Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) ausgewiesen.
Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2017 wurden uns nachfolgende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens mitgeteilt. Die Daten für die Steuereinnahmen beruhen auf dem Ergebnis der Steuerschätzung von Mai 2017.
Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:
|
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
2021 |
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer |
1.229 Mio.
EUR |
1.278 Mio.
EUR |
+5 |
+6 |
+6 |
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer |
156 Mio. EUR |
193 Mio. EUR |
-3 |
+3 |
+3 |
Sonderausgleich § 25 FAG |
111,7 Mio. EUR |
114,6 Mio.
EUR |
+3 |
+3 |
+3 |
Schlüsselzuweisungen (FAG Masse) |
1.698,5 Mio.
EUR |
1.751,7 Mio.
EUR |
+2 |
+7 |
+5 |
Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).
Die Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen.
Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 148.000 EURO. Bezogen auf das ausgewiesenen Jahresergebnis werden demnach die Abschreibungen aus den Einnahmen des Gemeindehaushalts refinanziert bzw. erwirtschaftet.
Der Haushaltsplan des Jahres 2018 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 155.700 EURO besser ab. Folgende erhebliche Veränderungen im Vorjahresvergleich sind zu benennen:
Im
Folgenden sind die wesentlichsten Produkte im Ergebnishaushalt erläutert:
Produkte
die bis 2014 im Amtshaushalt dargestellt wurden und von den Amrumer Gemeinden
gemessen an der Steuerkraft erstattet wurden. Diese Produkte werden ab dem
Haushaltsjahr 2015 an den neu gebildeten Zweckverband Sicherheit und Soziales
auf Amrum mit einem Anteil von 39,13 % erstattet. Die Erstattung an den
Zweckverband erfolgt in Form einer Zweckverbandsumlage in Höhe von 234.065,50 EUR.
39,13 % Produkt Bezeichnung gem. Betrag Betrag Nebel 412001 Gemeindeschwesternstation 23.100,00 9.038,34 412003 DRK Sozialstation (Verlustausgl.) 16.000,00 6.260,32 412002 Die Brücke 0,00 0,00 243001 betreutes Wohnen 0,00 0,00 365001 Kindergarten 329.800,00 129.040,82 126010 Feuerwehr 177.200,00 69.333,03 412100 Psychologenstelle Amrum 3.120,00 1.220,76 366010 Jugendzentrum Amrum 32.500,00 12716,27 272001 Büchereiwesen / Medienetat 8.500,00 3.325,79 111002 Verwaltungskosten 5.100,00 1.995,48 Umlagefinanzierte AfA 2.900,00 1.134,68 Zweckverbandsumlage 598.220,00 234.065,50
Das
Jugendzentrum Amrum erhält jährlich einen Zuschuss von 20.000 EUR. Die
Ansatzerhöhung von 12.500 EUR wird erst nach Vorlage eines
Verwendungsnachweises und nach Beschlussfassung des Zweckverbandes Sicherheit
und Soziales ausgezahlt.
Der
Ansatz des Kindergartens wird sich durch die Schaffung einer neuen
Krippengruppe und der daraus resultierenden Personalaufstockung stark erhöhen.
Die
übrigen Haushaltsansätze des Ergebnisplanes 2018 wurden im Vergleich zum
Vorjahr an das Jahresergebnis angepasst.
Die
Schlüsselzuweisungen für übergemeindliche Aufgaben werden
voraussichtlich
164.796
€
betragen. Die Gemeinde Nebel finanziert mit diesen Schlüsselzuweisungen
folgende Maßnahmen:
Schlüsselzuweisungen für
übergemeindliche Aufgaben Nr.: Maßnahme Betrag in € 1 Kindergarten 10.200,00 € 2 Forstbetriebsverband 10.200,00 € 3 Gemeindeschwesternstation 16.900,00 € 4 Jugendzentrum
Amrum 8.200,00 € 5 Erbbauzins
"Derichs" 2.500,00 € 6 Container Miete Kita 15.000,00 € Gesamt: 63.000,00 € Zuweisungen
2018 164.796,00 €
Finanzhaushalt:
Investitionen
/ Investitionsförderungsmaßnahmen:
Die
Gemeinde Nebel hat in ihrem vorliegenden Haushaltsplan 2018 Investitionen in
Höhe von 479.200 EUR aufgenommen.
Im
Produkt 538530 Kanal(RW) wird für
die Digitalisierung des
Regenwasserkanales ein Betrag in Höhe von 40.000 EUR eingeplant.
Im Produkt 541001 Straßen, Wege und Plätze
wurde für das Haushaltsjahr 2017 der Ausbau der Zufahrt zur Öömrang Skuul mit
einer Summe von 115.700 EUR geplant. Da die Maßnahme um ca. 66.600 EUR teurer
wurde, werden die Mehrkosten in den Haushalt 2018 aufgenommen.
Weiterhin wurden 125.000 EUR für die
Oberflächenentwässerung am Parkplatz am Strand Nebel mit aufgenommen.
Für die Beschaffung von Straßenschildern wurden
weitere 300 EUR aufgenommen.
Im
Produkt 541003 Straßenbeleuchtung
werden 75.000 EUR für die Umrüstung der
Straßenbeleuchtung auf LED eingeplant. Diese Maßnahme wird mit 25 % (6.000
EUR) bezuschusst.
Im Produkt 573500 Förderung
der Breitbandtechnik werden für den Breitbandausbau mit einem Gesamtvolumen von 246.200
EUR im Haushaltsjahr 2017 30% (73.900
EUR) geplant und für das Haushaltsjahr 2018 70% (172.300 EUR).
Zusammenfassung:
Der Ergebnishaushalt weist
alle Erträge und Aufwendungen (lfd.
Verwaltung) einschließlich der Abschreibungen
aus.
2018 beläuft sich das Jahresergebnis
auf ein Plus von 219.000 €. Darin
sind Abschreibungen in Höhe von 172.400
€ enthalten.
Im Finanzhaushalt werden die Einzahlungen und die Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeiten gegenübergestellt. Die Einzahlungen belaufen sich auf 2.107.200
€ und die Auszahlungen auf 1.760.200 €. Der Saldo aus den beiden
Posten beläuft sich auf ein Plus von 347.000
€.
Der Saldo aus Investitionstätigkeit weist ein Minus in Höhe von 333.200
€ aus.
Die Liquiden Mittel der
Gemeinde Nebel belaufen sich auf rd. 1.140.509
€ zum Stand 15.01.2018.
In dem Finanzplan (Zeile 42) ist eine Änderung des Bestandes an
eigenen Finanzmitteln i.H.v. -80.600
EUR ausgewiesen.