Die vorliegenden Zahlen werden mit einer Nein-Stimme genehmigt und sollen an den Haupt- und Finanzausschuss weitergeben werden.

 

Bevor Herr Niebuhr die einzelnen Produkte erklärt, gibt Herr Frädrich ein Schreiben des HGV bekannt, in dem dieser um Unterstützung für die Weihnachtsbeleuchtung in der Fußgängerzone bittet. Leider werden keine Zahlen genannt, es wird jedoch einstimmig bei 4 Enthaltungen für eine grundsätzliche Förderung gestimmt.

 

Herr Niebuhr geht die Produkte nacheinander durch:

 

Produkt 10104: Am 13.06.2004 findet die EU-Wahl statt, hierfür werden 3000,00 € Geschäftsausgaben veranschlagt. Es wird mit einer Wahlkostenerstattung in Höhe von 2500,00 € gerechnet.

 

Produkt 10101: Die fehlenden Einnahmen in Höhe von 10000,00 € sind keine echte Mindereinnahme, die Einnahmen aus dem Gewerbe- und Gaststättenbereich werden unter 116.1000 vereinnahmt.

 

Produkt 21301: Hier hat es im Vergleich zu 2003 keine Veränderungen gegeben, nur unter 115.5200 sind gemäß Entscheidung im Bau, Planungs- und Umweltausschuss zur Krähenbekämpfung 15.000 € von Herrn Carstensen eingeplant worden.

 

Produkt 10113: siehe 10101

 

Produkt 20101: Die Änderungen bei 130.4000 und 130.4600 ergeben sich aus Korrekturen der Zuordnung, die Mehrausgabe ist dadurch entstanden, dass die Zahlungen an den Gerätewart versteuert werden müssen. Auf Nachfrage erklärt Herr Niebuhr, dass es sich bei den Mieten und Pachten bei 130.5310 um Zahlungen an den Liegenschaftsbetrieb handelt. Dafür entfallen für die Stadt die Leistungen für Gas- und Stromversorgung, Versicherungen usw. .Die Mittel aus der Haushaltsstelle 130.9400 sind für die dringend notwendige Erneuerung der Löschbrunnen am Meisenweg und in der Waldstraße.

 

Produkt 20103: keine Veränderungen gegenüber 2003

 

Produkt 20610: hier ist die Haushaltsstelle 635.6500 einzufügen für die Kosten des Verkehrsgutachtens (siehe TOP 2)

 

Produkt 20606: für 2004 wird mit höheren Einnahmen bei den gebührenpflichtigen Parkplätzen gerechnet

 

Produkt 21202: Der Fischmarkt ist eine kostenrechnende Einrichtung, d. h. die Einnahmen decken die Ausgaben, es werden keine Gewinne erzielt. Herr Niebuhr weist darauf hin, dass der Toilettenwagen nicht mehr aufgebaut wird, da der Hafenausschuss entschieden hat, dass der Wagen unter der Woche nicht an der Kaje stehen soll. Ein wöchentliches Aus- und Abbauen wird jedoch zu teuer. Sollten die Gebühren stark angehoben werden, würden laut Herrn Niebuhr viele kleine interessante Stände abspringen.

 

Produkt 21201: Auch der Jahrmarkt ist eine kostenrechnende Einrichtung, die Mehrausgaben bei 731.5400 und 731.6721 werden durch Gebührenerhöhungen ausgeglichen.

 

Produkt 21301: keine Veränderungen gegenüber 2003