Beschlussempfehlung:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Nebel beschließt nach Beratung des Planwerkes die nachfolgende Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2019.

 

 

Sachdarstellung mit Begründung:

 

Die Gemeinde Nebel stellt für das Haushaltsjahr 2019 zum elften Mal einen Haushaltsplan nach dem Modell des NKR (Neues kommunales Rechnungswesen) in Form eines Doppik-Haushaltes auf.

 

Einwohnerzahlen:

 

Die Einwohnerzahl der Gemeinde Nebel sinkt von 924 auf 914 nach dem Stand der Fortschreibung der Wohnbevölkerung per 31.03.2017. Die Zahl der Erwerbstätigen und die der Ein- und Auspendler dürfte sich ebenfalls entsprechend verändert haben.

 

Amtsumlage:

 

Die zur Finanzierung des Ergebnishaushaltes erforderliche Amtsumlage wird durch 15 amtsangehörige Gemeinden erwirtschaftet.

 

Die Gemeinde Nebel hat hieran (gemessen an ihren Umlagegrundlagen, d.h. ihrer Finanzkraft) einen Anteil von 9,24 % am Gesamtbedarf. Der Amtsumlagebetrag für die Gemeinde beträgt für das Jahr 2019 mithin 619.969,- EUR bei einem Umlagesatz von

49.05 %.

 

Kreisumlage:

 

Der Ansatz für die Kreisumlage basiert 2018 auf der Berechnung mit 37,50 % (Vj.:37,50 %) der Umlagegrundlagen.

 

Ergebnisplan:

 

Der Haushaltsplan des Jahres 2019 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresgewinn in Höhe von 36.200 EUR (Vj. 219.000  EUR) ab.

 

Hinweis zum Jahresergebnis 2017:

Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird sich noch im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) verändern.

 

Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2018 wurden uns nachfolgende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens mitgeteilt. Die Daten für die Steuereinnahmen beruhen auf dem Ergebnis der Steuerschätzung von Mai 2018.

 

Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:

	2018	2019	2020	2021	2022
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer	1.335 Mio. EUR	1.422 Mio. EUR	+6	+5	+5
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer	197 Mio. EUR	193 Mio. EUR	+2	+2	+2
Sonderausgleich § 25 FAG	114,6 Mio. EUR	119,7 Mio. EUR	+1	+1	+1
Schlüsselzuweisungen (FAG Masse)	1.751,7 Mio. EUR	1.862,7 Mio. EUR	+8	+3	+3

Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).

 

Die Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen.

 

Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 172.200 EUR. Bezogen auf das ausgewiesene Jahresergebnis werden demnach die Abschreibungen aus den Einnahmen des Gemeindehaushaltes refinanziert bzw. erwirtschaftet.

 

Der Haushaltsplan des Jahres 2019 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 182.800 EUR schlechter ab.

 

Im Folgenden sind die wesentlichsten Produkte im Ergebnishaushalt erläutert:

 

Produkte die bis 2014 im Amtshaushalt dargestellt wurden und von den Amrumer Gemeinden gemessen an der Steuerkraft erstattet wurden. Diese Produkte werden ab dem Haushaltsjahr 2015 an den neu gebildeten Zweckverband Sicherheit und Soziales auf Amrum mit einem Anteil von 41,15 % erstattet. Die Erstattung an den Zweckverband erfolgt in Form einer Zweckverbandsumlage in Höhe von 291.615,38 EUR.

 

41,15 % Produkt Bezeichnung gem. Betrag Betrag Nebel 412001 Gemeindeschwesternstation 23.100,00 9.505,17 412003 DRK Sozialstation (Verlustausgl.) 16.000,00 6.583,67 412002 Die Brücke 0,00 0,00 243001 betreutes Wohnen 0,00 0,00 365001 Kindergarten 388.100,00 159.695,12 126010 Feuerwehr 199.100,00 81.925,53 412100 Psychologenstelle Amrum 3.200,00 1.316,73 366010 Jugendzentrum Amrum 32.700,00 13.455,37 272001 Büchereiwesen / Medienetat 8.900,00 3.662,17 111002 Verwaltungskosten 5.100,00 2.098,54   Umlagefinanzierte AfA 32.500,00 13.373,08           Zweckverbandsumlage 708.700,00 291.615,38

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Haushaltsansätze basieren auf den Plan / Ist Zahlen des Haushaltsjahres 2018.

Es könnte nach Beratung des ZV-Haushaltes 2019 zu Änderungen der Zweckverbandsumlage  kommen.

 

Die übrigen Haushaltsansätze des Ergebnisplanes 2019 wurden im Vergleich zum Vorjahr an das Jahresergebnis angepasst.

 

 

Die Schlüsselzuweisungen für übergemeindliche Aufgaben werden voraussichtlich

179.760 € betragen. Die Gemeinde Nebel finanziert mit diesen Schlüsselzuweisungen folgende Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

	Schlüsselzuweisungen für übergemeindliche Aufgaben       Nr.: Maßnahme Betrag in €       1 Kindergarten 10.200,00 € 2 Forstbetriebsverband 10.200,00 € 3 Gemeindeschwesternstation 16.900,00 € 4 Jugendzentrum Amrum 8.200,00 € 5 Erbbauzins "Derichs" 2.500,00 € 6 Container Miete Kita 15.000,00 € 7 Nordfriesland Stipendium 20.000,00 €         Gesamt: 83.000,00 €   Zuweisungen 2018 179.760,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

Investitionen / Investitionsförderungsmaßnahmen:

 

Die Gemeinde Nebel hat in ihrem vorliegenden Haushaltsplan 2019 Investitionen in Höhe von 267.700 EUR aufgenommen.

 

 

Im Produkt 538530 Kanal(RW) wurden im Haushaltsplan 2018 für die Digitalisierung des Regenwasserkanales ein Betrag in Höhe von 40.000 EUR eingeplant. Diese Haushaltsmittel werden nach 2019 übertragen und weitere 87.400 EUR neu eingeplant.

 

 

Im Produkt 541001 Straßen, Wege und Plätze wurde für das Haushaltsjahr 2018 für die Oberflächenentwässerung am Parkplatz am Strand Nebel 160.000 EUR mit aufgenommen.

Die Haushaltsmittel werden nach 2019 übertragen

 

Für die Anschaffung von Straßenschildern werden 300 EUR in den Haushaltsplan 2019 aufgenommen.

 

Im Produkt 541003 Straßenbeleuchtung wurden 2018 für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED  75.000 EUR eingeplant. Diese Maßnahme wird mit 25 % (6.000 EUR) bezuschusst. Für das Haushaltsjahr 2019 werden weiter 75.000 EUR eingeplant und die Haushaltsmittel auf 2018 werden nach 2019 übertragen.

 

 

Im Produkt 552001 Hochwasserschutz / Dünenschutz werden 25.000 EUR für Buhnen am Kliff in den Haushaltsplan 2019 aufgenommen.

 

Im Produkt 573500 Förderung der Breitbandtechnik werden für den Breitbandausbau mit einem Gesamtvolumen von 246.200 EUR im  Haushaltsjahr 2017 30% (73.900 EUR) geplant und für das Haushaltsjahr 2018 70% (172.300 EUR).

Für das Haushaltsjahr 2019 werden zusätzliche Mittel in Höhe von 80.000 EUR aufgenommen.

 

 

Zusammenfassung:

 

Der Ergebnishaushalt weist alle Erträge und Aufwendungen (lfd. Verwaltung) einschließlich der Abschreibungen aus.

 

2019 beläuft sich das Jahresergebnis auf ein Plus von 36.200 €. Darin sind Abschreibungen in Höhe von 172.400 € enthalten.

 

Im Finanzhaushalt werden die Einzahlungen und die Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeiten gegenübergestellt. Die Einzahlungen belaufen sich auf 2.218.700 € und die Auszahlungen auf 2.053.900 €. Der Saldo aus den beiden Posten beläuft sich auf ein Plus von 164.800 €.

 

Der Saldo aus Investitionstätigkeiten weist ein minus in Höhe von 228.200 € aus.

 

Die Liquidität der Gemeinde Nebel beläuft sich zum 05.12.2018 auf 1.578.729,46 EUR.

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In dem Finanzplan (Zeile 42) ist eine Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln i.H.v. -122.000 EUR ausgewiesen.

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Nebel beschließt nach Beratung des Planwerkes die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2019 mit folgender Änderung: Die Bezuschussung zur Straßenbeleuchtung in Höhe von 6.000,-- € wird herausgenommen.

-einstimmig-.