Sitzung: 22.01.2019 Gemeindevertretung
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Nieblum unterstützt das Projekt
WLAN-Netz-Uthlande und strebt eine Umsetzung in der Gemeinde mit der
vorgenannten Änderung an. Die dazugehörigen Gelder werden frei gegeben und sind
in den Haushalt einzustellen. Die jährlichen laufenden Kosten mögen in den
Haushalt 2020 eingetragen werden.
Bürgermeister
Riewerts berichtet ausführlich über die bisherige Entwicklung des Projektes
„WLAN-Netz-Uthlande“ und verweist auf die als Tischvorlage verteilte Vorlage:
Nieb/000195.
Sachdarstellung mit Begründung:
Das Projekt „WLAN-Netz-Uthlande“ wurde durch die Insel- und
Halligkonferenz initiiert und begleitet. Ziel des Projektes ist es, Touristen,
Tagesgästen sowie Bürgerinnen und Bürgern an ausgewählten „Hotspot-Standorten“
(flächendeckend ist nicht möglich) auf den Inseln und Halligen einen unentgeltlichen
Internetzugang für mobile Endgeräte bereitzustellen. Um die Nutzung zu
erleichtern sollen die Endgeräte (z.B. Smartphone, Tablet) nach einmaliger
Anmeldung das Netz wiedererkennen und sich automatisch einwählen können.
Die Machbarkeitsstudie „touristisches WLAN-Netz“ zum freien Internet auf
den nordfrischen Inseln und Halligen“ ergab für die Gemeinde Nieblum eine
Grobkostenschätzung in Höhe von einmalig 80.850 EUR mit sieben
ausgewählten Hotspot Standorten.
Die laufenden Kosten liegen nach ersten Schätzungen bei 80 bis 100 Euro
netto pro Monat und Antennenstandort. Die Kosten sind von den Gemeinden selbst
zu tragen. Bei dieser Kostenschätzung wurde davon ausgegangen das je nach Last
Antennen über einen Gigabit-Link angebunden sind und das Netz saisonal
betrieben wird. Zu dem Betrieb gehören auch Strom und Wartungs- und
Managementkosten sowie der Datenupload eines WLAN-Netzes.
Durch das Land SH wurde dem Projekt eine 75%-Förderung der einmaligen
Kosten inkl. MWSt in Aussicht gestellt unter den Voraussetzungen: kostenloser
Netzzugang für Nutzerinnen und Nutzer, Aufbau auf Glasfaser (wo es geht) und
Beteiligung möglichst vieler Gemeinden der Inseln und Halligen.
Eine Antragsstellung des Förderantrags ist Anfang 2019 geplant. Als
Antragstellerin hat sich die Amrum Touristik angeboten. Eine Umsetzung kann
frühestens Mitte 2019 beginnen. Das WLAN Netz soll auf dem (zukünftigen)
Glasfasernetz aufgesetzt werden.
Der Antrag für die Ausschreibung der Leistung auf Grundlage der
vorliegenden Kalkulation wird eine Ausstiegsklausel enthalten
(Angebotsverfahren mit Dialogverfahren). Das bedeutet, die Entscheidung, ob
sich die Gemeinde Nieblum an der Umsetzung des WLAN-Netz-Uthlande beteiligt
oder ggf. mit welchen Standorten, erfolgt erst nach Eingang der Angebote und
Prüfung auf Wirtschaftlichkeit für die Gemeinde. Wenn die Gemeinde das Angebot
ablehnt, hat sie jedoch – anders als im Falle einer Nicht-Beteiligung an der
Ausschreibung – die Möglichkeit zu einem späteren Zeitpunkt in das Projekt
einzusteigen. Die Gemeinde investiert in die Ausschreibung 10% der geplanten
Investitionskosten für die HOAI Planung.
Nach ausführlicher Diskussion spricht man sich dafür aus die Positionen 53 und 56, mit einem Gesamtkostenvolumen vom 49.000 €, aus der Grobkostenschätzung zu streichen und über die verbleibenden Positionen abzustimmen. Die verbleibenden Kosten belaufen sich auf 24.500 € zzgl. Planungskosten (HOAI) in Höhe von 2.450 €. Also auf insgesamt 26.950 €.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen