Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Nebel beschließt nach Beratung des Planwerkes die nachfolgende Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2020.

 

Sachdarstellung mit Begründung:

 

Die Gemeinde Nebel stellt für das Haushaltsjahr 2020 zum zwölften Mal einen Haushaltsplan nach dem Modell des NKR (Neues kommunales Rechnungswesen) in Form eines Doppik-Haushaltes auf.

 

Einwohnerzahlen:

 

Die Einwohnerzahl der Gemeinde Nebel steigt von 914 auf 930 nach dem Stand der Fortschreibung der Wohnbevölkerung per 31.12.2018. Die Zahl der Erwerbstätigen und die der Ein- und Auspendler dürfte sich ebenfalls entsprechend verändert haben.

 

Amtsumlage:

 

Die zur Finanzierung des Ergebnishaushaltes erforderliche Amtsumlage wird durch 15 amtsangehörige Gemeinden erwirtschaftet.

 

Die Gemeinde Nebel hat hieran (gemessen an ihren Umlagegrundlagen, d.h. ihrer Finanzkraft) einen Anteil von 8,98 % am Gesamtbedarf. Der Amtsumlagebetrag für die Gemeinde beträgt für das Jahr 2020 mithin 604.231,- EUR bei einem Umlagesatz von 49.05 %.

 

Kreisumlage:

 

Der Ansatz für die Kreisumlage basiert 2020 auf der Berechnung mit 37,50 % (Vj.:37,50 %) der Umlagegrundlagen.

 

Ergebnisplan:

 

Der Haushaltsplan des Jahres 2020 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresverlust in Höhe von -54.000 EUR (Vj. +36.200  EUR) ab.

 

Hinweis zum Jahresergebnis 2018:

Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird sich noch im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) verändern.

 

Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2019 wurden nachfolgende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens mitgeteilt. Die Daten für die Steuereinnahmen beruhen auf dem Ergebnis der Steuerschätzung von Mai 2019.

 

Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:

	2019	2020	2021	2022	2023
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer	1.356 Mio. EUR	1.411 Mio. EUR	+4,5	+5	+5
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer	218 Mio. EUR	197 Mio. EUR	+2	+2	+2
Sonderausgleich § 25 FAG	Wert liegt nicht vor	139 Mio. EUR	+1	+1	+1
Schlüsselzuweisungen (FAG Masse)	Wert liegt nicht vor	1.938,8 Mio. EUR	+4	+4	+4

 

Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).

 

Die Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen.

 

Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd.152.100 EUR. Bezogen auf das ausgewiesene Jahresergebnis werden demnach die Abschreibungen nicht aus den Einnahmen des Gemeindehaushaltes refinanziert bzw. erwirtschaftet.

 

Im Folgenden sind die wesentlichsten Produkte im Ergebnishaushalt erläutert:

 

Produkte die bis 2014 im Amtshaushalt dargestellt wurden und von den Amrumer Gemeinden

gemessen an der Steuerkraft erstattet wurden. Diese Produkte werden ab

dem Haushaltsjahr 2015 an den neu gebildeten Zweckverband Sicherheit und Soziales auf Amrum

 mit einem Anteil von 39,29 % erstattet. Die Erstattung an den Zweckverband erfolgt in

Form einer Zweckverbandsumlage in Höhe von 404.214,91 EUR.

 

 

39,29 % Produkt Bezeichnung gem. Betrag Betrag Nebel 412001 Gemeindeschwesternstation 23.100,00 9.075,98 412003 DRK Sozialstation (Verlustausgl.) 150.000,00 58.934,91 412002 Die Brücke 0,00 0,00 243001 betreutes Wohnen 0,00 0,00 365001 Kindergarten 573.900,00 225.484,97 126010 Feuerwehr 199.100,00 78.226.27 412100 Psychologenstelle Amrum 3.200,00 1.257,28 366010 Jugendzentrum Amrum 32.700,00 12.847,81 272001 Büchereiwesen / Medienetat 8.900,00 3.496,80 111002 Verwaltungskosten 5.400,00 2.121,66   Umlagefinanzierte AfA 32.500,00 12.769,23           Zweckverbandsumlage 1.028.800,00 404.214,91

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Im Produkt 538530 Kanalnetz (RW) werden für die Sanierung Regenwassernetz für das

Haushaltsjahr 2020 und 2021 jeweils 100.000 EUR in den Haushalt aufgenommen.

 

Die übrigen Haushaltsansätze des Ergebnisplanes 2020 wurden im Vergleich

zum Vorjahr an das Jahresergebnis angepasst.

 

 

Zentralörtliches System / Zentralitätsmittel:

 

Folgende übergemeindliche Aufgaben werden und wurden u.a. von der Gemeinde Nebel wahrgenommen:

-       Vorhaltung der Infrastruktur des Amtes, Kita, Schule, Juz, usw.

-       Zentraler Schulungsraum der Feuerwehren auf Amrum

-       Zur Verfügstellung von Grundstücken (Rettungswache, Sportplatz, Juz, Hubschrauberlandeplatz, Friedhöfe usw.)

-       Vorhaltung eines Gewerbegebiet

-       Straße bei der Schule

-       DRK-Pflegestation

-       Strandhalle (Disko)

-       Sportanlagen

-       Bücherei

-       Übernahme der Bürgschaft des Amrumer Schützenvereins (10.063,44 € am 06.02.2012 an die Nospa)

-       Öl-Lager Steenodde

-       Anleger Steenodde

-       Kläranlage (VB)

-       Wasserwerk (VB)

-       Vogelkoje und Eisenzeitliches Haus

-       Polizei

-       Post

-       Kurpark

-       Diverse Parkplätze

-       Museen

 

Weiterhin legt die Gemeinde jährlich bei ihrer Haushaltsberatung Maßnahmen fest, die finanziell gefördert werden.

 

Die Schlüsselzuweisungen für übergemeindliche Aufgaben werden voraussichtlich

182.231 € betragen.

 

Schlüsselzuweisungen für übergemeindliche Aufgaben       Nr.: Maßnahme Betrag in €       1 Kindergarten 10.200,00 € 2 Forstbetriebsverband 10.200,00 € 3 Gemeindeschwesternstation 16.900,00 € 4 Jugendzentrum Amrum 7.100,00 € 5 Erbbauzins "Derichs" 2.500,00 € 6 Container Miete Kita 15.000,00 € 7 Nordfriesland Stipendium 20.000,00 € 8 Beratungskosten DRK 15.000,00 € 9 Katastrophenschutzhalle 9.000,00 € 10 Hubschrauberlandeplatz 70.000,00 €         Gesamt: 175.900,00 €   Zuweisungen 2020 182.231,00 €   Differenz 6331,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

Die Gemeinde Nebel hat in ihrem vorliegenden Haushaltsplan 2020 Investitionen in Höhe von 326.500 EUR aufgenommen.

 

Im Produkt 111010 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement werden 100.000 EUR für den Hubschrauberlandeplatz in den Haushalt 2020 aufgenommen.

 

Im Produkt 538530 Kanal(RW) wurden im Haushaltsplan 2018 für die Digitalisierung des Regenwasserkanales ein Betrag in Höhe von 40.000 EUR eingeplant. Diese Haushaltsmittel werden nach 2019 übertragen und weitere 87.400 EUR neu eingeplant. Für das Haushaltsjahr 2020 werden weitere 10.800 EUR für Folgebeauftragungen eingeplant.

 

Im Produkt 541001 Straßen, Wege und Plätze werden für das Haushaltsjahr 2020 Planungskosten für die Sanierung des Sanghughwai in Höhe von 30.000 EUR eingeplant. Für die Finanzplanung 2021 sind 675.000 EUR für die Umsetzung der Baumaßnahme vorgesehen.

 

Für die Anschaffung von neuen Bushalteschilder werden 2.600 EUR in den Haushaltsplan 2020 aufgenommen.

 

Im Produkt 541002 Wassergebundene Wege werden für den Regenwassersiel Weg nach Steenodde 15.000 EUR in den Haushalt aufgenommen.

 

Im Produkt 541003 Straßenbeleuchtung werden auch im Haushaltsjahr 2020 und 2021 für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED 75.000 EUR eingeplant.

 

Im Produkt 552001 Hochwasserschutz / Dünenschutz wurden für das Haushaltsjahr 2019  25.000 EUR für Buhnen am Kliff eingeplant. Diese Haushaltsmittel werden nach 2020 übertragen. Für die Finanzplanung 2021 werden weitere 25.000 EUR vorgesehen..

 

Im Produkt 573500 Förderung der Breitbandtechnik wurden für den Breitbandausbau im  Haushaltsjahr 2017  (73.900 EUR) geplant und für das Haushaltsjahr 2018  (172.300 EUR).

Für das Haushaltsjahr 2019 wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 80.000 EUR aufgenommen.

Die Haushaltsmittel in Höhe von 326.200 EUR werden in das Haushaltsjahr 2020 übertragen.

Zusätzlich müssen auch für das Haushaltsjahr 2020 weitere Kosten in Höhe von 89.000 EUR eingeplant werden.

 

 

Weitere Investitionen sind für das Haushaltsjahr 2020 nicht vorgesehen.

 

Die Investitionen sollen aus Eigenmitteln finanziert werden.

 

 

Zusammenfassung:

 

Der Ergebnishaushalt weist alle Erträge und Aufwendungen (lfd. Verwaltung) einschließlich der Abschreibungen aus.

 

2020 beläuft sich das Jahresergebnis auf ein Minus von 54.000 €. Darin sind Abschreibungen in Höhe von 176.600 € enthalten.

 

Im Finanzhaushalt werden die Einzahlungen und die Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeiten gegenübergestellt. Die Einzahlungen belaufen sich auf 2.215.400 € und die Auszahlungen auf 2.132.300 €. Der Saldo aus den beiden Posten beläuft sich auf ein Plus von 83.100 €.

 

Der Saldo aus Investitionstätigkeiten weist ein Minus in Höhe von 293.000 € aus.

 

Die Liquidität der Gemeinde Nebel beläuft sich zum 11.11.2019 auf 1.244.586,59 EUR.

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In dem Finanzplan (Zeile 42) ist eine Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln i.H.v. -268.700 EUR ausgewiesen.

 

Abstimmungsergebnis: -einstimmig-