Sitzung: 17.09.2020 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: Amt/000336
Beschluss:
Die Gebührenpflicht
wird bis 31.07.2022 ausgesetzt.
Herr Hess berichtet anhand der Vorlage Nr.
Amt/000336.
Sachdarstellung mit Begründung:
In der Sitzung des Amtsausschusses vom 07.03.2019 wurde beschlossen,
dass für die Offene Ganztagsschule an der Rüm-Hart-Schule sowie an der Betreuten
Grundschule an der Öömrang Skuul die Gebührenpflicht zunächst für die Dauer von
zwei Jahren (bis zum Ende des Schuljahres 2020/21) entfällt.
Für die Vorbereitung des Amtshaushaltes 2021 ist es erforderlich, dass
ein Grundsatzbeschluss dahingehend gefasst wird, ob an der Gebührenfreiheit festgehalten
werden soll oder ob die Gebührenpflicht wieder auflebt.
Im Folgenden wird die Situation an den einzelnen Schulen kurz dargestellt:
Offene Ganztagsschule an der Rüm-Hart-Schule
An der Rüm-Hart-Schule wurde die Gebührenpflicht für die Offene
Ganztagsschule zum Schuljahr 2018/19 eingeführt. Davor wurden lediglich für die
Betreute Grundschule Gebühren erhoben. Diese wurde zum Schuljahr 2018/19 mit
der Offenen Ganztagsschule zusammengelegt, da an einer Schule lediglich eine
Betreuungsart angeboten werden darf.
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Schuljahr
2018/19 |
Schuljahr
2019/20 |
Schuljahr
2020/21 |
Anzahl Schüler/innen |
128 |
129 |
124 |
davon in der Betreuung |
77 |
86 |
63 |
Ausgaben gesamt (ohne Mittagessen) |
123.335 € |
132.880 € |
140.100 € |
Einnahmen aus Gebühren (ohne Mittagessen) |
29.485 € |
- |
- |
Landeszuschuss |
11.230 € |
12.900 € |
12.300 € |
Betreute Grundschule an der Öömrang Skuul
An der Öömrang Skuul wurde mit Einführung der Betreuten Grundschule zum
Schuljahr 2016/17 die Gebührenpflicht eingeführt.
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Schuljahr
2018/19 |
Schuljahr
2019/20 |
Schuljahr
2020/21 |
Anzahl Schüler/innen (nur Grundschule) |
59 |
59 |
67 |
davon in der Betreuung |
21 |
28 |
33 |
Ausgaben gesamt (ohne Mittagessen) |
58.140 € |
61.605 € |
72.100 € |
Einnahmen aus Gebühren (ohne Mittagessen) |
11.500 € |
- |
- |
Landeszuschuss |
4.125 € |
5.025 € |
4.950 € |
Offene Ganztagsschule an der Eilun Feer Skuul
An der Eilun Feer Skuul bestand bislang noch keine Gebührenpflicht.
Sollte die Beschlussfassung dahingehend ausfallen, dass die Gebührenpflicht an
der Rüm-Hart-Schule und der Öömrang Skuul wieder auflebt, sollte überlegt
werden, ob im Rahmen der Gleichbehandlung auch an der Eilun Feer Skuul eine
Gebührenpflicht für die Nutzung der Offenen Ganztagsschule eingeführt wird.
|
Schuljahr
2018/19 |
Schuljahr
2019/20 |
Schuljahr 2020/21 |
Anzahl Schüler/innen |
456 |
488 |
482 |
davon in der Betreuung |
123 |
124 |
80 |
Ausgaben gesamt (ohne Mittagessen) |
75.775 € |
77.005 € |
92.000 € |
Einnahmen aus Gebühren (ohne Mittagessen) |
- |
- |
- |
Landeszuschuss |
6.700 € |
7.220 € |
8.020 € |
Entsprechende Satzungen bzw. Nachtragssatzungen werden je nach
Beschlussfassung für die nächsten Ausschusssitzungen gefertigt.
Die Mitglieder des Schulausschusses haben sich in ihrer Sitzung am 10.09.2020
dafür ausgesprochen, die Gebührenpflicht für weitere zwei Jahre (bis 31.07.2023)
auszusetzen.
Nach Beratung über den Sachverhalt kommt es zur Abstimmung und
nachfolgender Empfehlung an den Amtsausschuss.
Abstimmungsergebnis: einstimmig