Beschluss: Kenntnis genommen

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Frau Braun Frau Annemarie Lübcke und Herrn Christian Stemmer. Herr Stemmer erklärt, dass er Frau Lübcke gebeten hat, die zukünftigen Förderstrukturen den Bürgermeistern einmal vorzustellen. Insbesondere geht es hierbei um das Dorfentwicklungsprogramm welches bis zum Jahre 2013 abgewickelt sein muss. Eine Vielzahl privater Maßnahmen wurde bereits durchgeführt und auch bereits abgewickelt. Für die öffentlichen Maßnahmen stehen zukünftig kaum Mittel zur Verfügung, so dass diese auch keine Chance auf Förderung beziehungsweise Abwicklung haben. Da Nachfolgeprogramme entstehen sollen hat er Frau Lübcke gebeten, einmal über das Dorfentwicklungsprogramm aber auch die Nachfolgeprogramme zu informieren.

 

Frau Lübcke erklärt, dass im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms nur noch bis Ende 2009 Mittel zur Verfügung stehen in den nachfolgenden Jahren sind die zur Verfügung gestellten Gelder sehr gering. Zur Verdeutlichung erklärt sie, das die gesamten ländliche Räume im Jahr 2009 insgesamt 700.000 € für ganz Schleswig-Holstein zur Verfügung hatten. Hiervon können kaum die Projekte finanziert werden, welche bereits über einen vorzeitigen Maßnahmebeginn verfügten. Es ist nicht damit zu rechnen dass in den kommenden Jahren noch Maßnahmen bezuschusst werden außer eventuell Mittel für den Bereich Straßenbau oder für touristische Maßnahmen.

 

Über „Aktiv Region“ werden neue Zuschussprogramme ermöglicht. Die Mittel hierfür stammen aus europäischen Programmen, so dass es komplizierter ist als bisher an diese heranzukommen. Man kann von einer Zuschussquote von 50 bis 55% ausgehen. Dieses Programm läuft für die Zeit von 2009 bis 2013. Grundbedingungen für eine Förderung sind ein Regionalbezug und das Bestehen des Projektes im Wettbewerb. Die Region besteht aus den Mitgliedern der Insel- und Halligkonferenz einschließlich der Insel Helgoland. An Geldmitteln für die Region stehen jährlich 300.000 € zur Verfügung, welche für Vorarbeiten genutzt werden können. Es handelt sich bei „Aktiv Region“ um einen regionalen Trägerverein, welcher der Insel- und Halligkonferenz angesiedelt wurde. Frau Lübcke bittet eindringlich darum, dass jede Gemeinde auf der Insel Föhr Mitglied wird. Von Vorteil wäre auch die Mitgliedschaft des Amtes Föhr-Amrum. Sie legt den einzelnen Bürgermeistern nahe, dass diese so sie Ideen für Projekte haben sich mit dem Regionalbüro in Verbindung zu setzen damit entsprechende Adressen und Fördertöpfe herausgegeben werden könnten.

 

In diesem Zusammenhang weist sie auf das gerade aktuell bekannt gemachte Förderprogramm zur Breitbandförderung hin. Denkbar wären auch Anträge in Bezug auf die Bildung einer Bio Energie Region oder Klimaschutzprojekte, welche durch das Bundesministerium für Umwelt Naturschutz und Reaktorsicherheit gefördert werden.

Desweiteren erwähnt Sie das Internetprogramm über das zurzeit auch das Friesenmuseum Föhr Projekte laufen hat. Ein weiteres Projekt „Aktiv im Alter“ bietet Finanzhilfen für Anlaufprojekte.

 

Herr Stemmer bittet Frau Lübcke um schriftliche Informationen zu den einzelnen Projekten. Frau Lübcke bittet alle Bürgermeister abschließend, sich mit dem Regionalbüro in Verbindung zu setzen wenn Fragen oder Ideen zu einzelnen Projekten bestehen. Sie bedankt sich, dass sie im Ausschuss berichten durfte.