Die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode wird durch das älteste Mitglied des Ausschusses eröffnet. Im Anschluss an die Begrüßung werden die bürgerlichen Ausschussmitglieder Herr Dr. Hinrichsen und Herr Stoffel nach den Vorschriften der Gemeindeordnung verpflichtet und in ihr Amt eingeführt.

 

Das älteste Mitglied des Ausschusses übergibt das Wort an den Vorsitzenden. Nach einleitenden Begrüßungsworten wird die Frage an die Mitglieder gerichtet, ob die Einladung fristgerecht zugestellt worden ist.

Die Vertretung des Ordnungsamtes räumt ein, dass es hier zu Verzögerungen gekommen ist. Der Grund hierfür lag in einer plötzlichen Erkrankung des zuständigen Sachbearbeiters. Aus diesem Grunde konnte die Vorlage, die den Haushalt 2009 zum Inhalt hat, nicht vorab dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben werden. Ein Beschluss in der heutigen Sitzung sei allerdings nicht erforderlich, es könne zu diesem Zweck auch noch eine weitere Sitzung im Oktober abgehalten werden.

 

Der Vorsitzende richtet sich mit der Frage an den Ausschuss, ob die Niederschrift der letzten Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen unter TOP 1a noch genehmigt werden müsse.

Die Vertretung des Ordnungsamtes wendet ein, dass das letzte Protokoll der vergangenen Legislaturperiode üblicherweise nicht genehmigt wird, da ein Teil der neuen Ausschussmitglieder bei der letzten Sitzung nicht anwesend war. Der Vorsitzende macht deshalb den Vorschlag, dass die Mitglieder des alten Ausschusses befragt werden, ob Bedenken gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 20.03.2008 bestehen. Das ist nicht der Fall, die Niederschrift gilt daher als genehmigt.
Der Vorsitzende nutzt die Gelegenheit, um den Ausschuss auf die Möglichkeiten, die die Sitzungssoftware „Session“ bietet, aufmerksam zu machen. Die Anwendung verfügt über ein Ratsportal, das über einen individuellen Zugang genutzt werden kann. Das Passwort kann bei Herrn Schenck in der Amtsverwaltung erfragt werden. Innerhalb dieses Portals sind die Niederschriften der vergangenen Jahre einsehbar.