Beschlussempfehlung:
Der Finanzausschuss empfiehlt, der Stadtvertretung zu beschließen:
- Für die Modernisierung und
Erweiterung des Aqua Föhr und Kurmittelhaus wird ein befristeter Ausschuss
bis zur Fertigstellung der Baumaßnahme gebildet, welcher die Konzeption,
Planung und Durchführung des Bauvorhabens vorbereitet und begleitet.
- Notwendige
Eilentscheidungen, welche von der Werkleitung zu treffen sind, fallen in
die Zuständigkeit dieses Ausschusses.
- Der Ausschuss besteht aus den Fraktionsvorsitzenden und dem Bürgermeister. Der Bürgermeister ist gleichzeitig Ausschussvorsitzender.
Sachdarstellung mit Begründung:
Gemäß § 45 GO bildet die Gemeindevertretung einen oder mehrere Ausschüsse zur Vorbereitung Ihrer Beschlüsse. Die ständigen Ausschüsse, ihr Aufgabengebiet und die Zahl ihrer regelmäßigen Mitglieder regelt die Hauptsatzung.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit nicht ständige Ausschüsse (ad-hoc-Ausschüsse) für die Vorbereitung bestimmter Einzelvorhaben zu bilden. Sie sind zeitlich begrenzt und entfallen, wenn ihre Aufgabe erfüllt ist. Für die Modernisierung und Erweiterung des Aqua Föhr und Kurmittelhaus soll nunmehr ein befristeter Ausschuss bis zur Fertigstellung der Baumaßnahme gebildet werden, welcher die Konzeption, Planung und Durchführung des Bauvorhabens vorbereitet und begleitet.
Notwendige Eilentscheidungen, welche von der Werkleitung zu treffen sind fallen in die Zuständigkeit dieses Ausschusses.
Es wird vorgeschlagen, dass die Fraktionsvorsitzenden und der Bürgermeister diesem Ausschuss angehören. Der Bürgermeister ist gleichzeitig Ausschussvorsitzender. Hierdurch ist gewährleistet, dass zum Einen auf kurzem Weg eine Absprache und Entscheidungsfindung innerhalb der Fraktionen erfolgen kann und zum Anderen die Schnittstellenfunktion zwischen dem Finanzausschuss als Werksausschuss des Liegenschaftsbetriebes und dem Bau- und Planungsausschuss als für die Planungen der Stadt zuständigen Ausschuss gegeben ist. Damit können notwendige Entscheidungen in den jeweiligen Ausschüssen zielgerichtet und zeitnah eingebracht werden.
Die Ausschussbetreuung obliegt dem Werkleiter des städtischen Liegenschaftsbetriebes. Darüber hinaus können als Gäste Herr Weil (WTG), Herr Gemeinhardt(FTG) und Vertreter des Amtes Föhr-Amrum hinzugezogen werden.