Beschlussempfehlung:
Die Gemeindevertretung beschließt nach Beratung des Planwerkes die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2012:
Sachdarstellung mit Begründung:
Ergebnisplan:
Die Gemeinden in Schleswig-Holstein können auch in 2012 mit finanziellen Zuwächse auf der Ertragsseite rechnen. Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2012 sind hier entsprechende Prognosen zum Wirtschaftswachsum und zur Entwicklung des Steueraufkommmens abgebildet.
Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in :Prozent) stellt sich wie folgt dar:
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2011 |
2012 |
2013 |
2014 |
2015 |
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Gemeindeanteil an der Einkommensteuer |
915 Mio. EUR |
924 Mio. EUR |
+7 |
+5 |
+5 |
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Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer |
95 Mio. EUR |
97 Mio. EUR |
+3 |
+2 |
+3 |
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Familienlastenausgleich |
117 Mio. EUR |
92 Mio. EUR |
+5 |
+3 |
+3 |
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Schlüsselzuweisungen (FAG Masse) |
1.068 Mio. EUR |
1.125,5 Mio. EUR |
+1 |
+15 |
+10 |
Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).
Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 54.000 EURO. Bezogen auf das ausgewiesenen Jahresergebnis werden demnach die Abschreibungen nicht vollständig aus den Einnahmen des Gemeindehaushalts refinanziert bzw. erwirtschaftet.
Der Haushaltsplan des Jahres 2012 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 9.100 EURO ab. Im Vergleich zum Vorjahr stellt sich der Ergebnishaushalt um 9.500 EURO schlechter dar. Folgende erhebliche Veränderungen im Vorjahresvergleich sind zu benennen:
1. Gewerbesteuereinnahmen: -27.700 EUR (-27,7%)
2. Schlüsselzuweisungen: +76.900 EUR (+73,8%)
3. Kreisumlage: +15.800 EUR (+11,6%)
4. Amtsumlage: +30.600 EUR (+15,6%)
5. Kindergarten Gemeindeanteil: +6.000 EUR (+16,2%)
6. Zinserträge: -5.000 EUR (-45,5%)
Ergänzende Hinweise:
Die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes
orientieren sich zum größten Teil an den Ansätzen der Vorjahre, bzw. werden
aufgrund der aktuellen Entwicklung, bzw. aufgrund der Mittelanmeldungen
angepasst.
Eine Anhebung der Realsteuerhebesätze ist für 2012 in dem vorliegenden Haushaltsentwurf nicht eingeplant. Im Hinblick auf die optimale Nutzung der Schlüsselzuweisungen könnte eine Angleichung an die Realsteuersätze des Landes jedoch von Vorteil sein.
Finanzplan:
Besonderen Einfluss auf die Finanzlage der Gemeinde übt, neben der vorstehend aufgeführten Veränderung in der Ergebnislage, der Haushaltsansatz für die Fertigstellung des Kanalkatasters mit 73.500 EURO dar. Diese Position wird aus der laufenden Liquidität der Gemeinde finanziert.
Im Ergebnis vermindert sich die Liquidität der Gemeinde Oldsum um 50.000 EUR.
Ergänzender Hinweis zum Beratungs- /
Beschlussverfahren:
Die dieser Vorlage beigefügten Unterlagen bestehen aus folgenden
Entwürfen:
- der Haushaltssatzung,
- dem Ergebnis- und Finanzplan und
- der Auflistung der Investitionsvorhaben 2012 mit
Erläuterungen.