Betreff
Beratung und Beschlussfassung über dien Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 des Amtes Föhr-Amrum
Vorlage
Amt/000241/1
Art
Beschlussvorlage Amt
Referenzvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Amtsausschuss des Amtes Föhr-Amrum beschließt nach Beratung des Planwerkes die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2016.

 

 

Sachdarstellung mit Begründung:

 

Nach Maßgabe der Beratung und Beschlussfassung im Rahmen des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2016 wurden die Änderungen in den 2. Verwaltungsentwurf wie folgt eingearbeitet:

 

Produkt

Sachkonto

Projekt

Maßnahme

HH 2016 EUR

FP 2017 EUR

218101

52110100

03504

Ersatz Fahrradständer

3.000

0

218101

07000000

 

Schredder (Holz) und Schweißgerät

19.850

0

218101

09000000

21003

Grundsanierung Eilun Feer Skuul

8.022.000

0

218101

09000000

21004

Turnhalle Eilun Feer Skuul

4.300.000

0

218101

23200000

21004

Zuweisung von 45 % für die Turnhalle Eilun Feer Skuul

1.935.000

0

211002

52110500

03505

3. Bauabschnitt Sanierung Warmwasseraufbereitung (Rüm-Hart-Schule), DEKRA Prüfung PVO und Planungskosten Überarbeitung BMA/ELA

134.000

0

211001

52110500

03506

Überdachung Innenhof (Schule Midlum)

0

20.000

211001

5110500

03506

DEKRA Prüfung PVO und Malerarbeiten

10.000

0

211001

07000000

 

Reinigungsgerät Sporthalle

3.000

0

211001

52110500

03507

Erneuerung Heizung, DEKRA Prüfung PVO und Malerarbeiten

38.000

0

216001

52110500

03508

Unterhaltung Altbau (Beleuchtung Klassen, Malerarbeiten und Schließanlage)

33.000

0

216001

09000000

03508

2. BA Sanierung Klassentrakt m. Nebenräumen u. Fluren

0

1.330.000

216001

09000000

 

Neue Garage

25.000

0

216001

52110000

03508

Umbau Hausmeisterhaus

0

105.000

111011

52110500

03502

Erneuerung des Reetdachs (Amtsgebäude Nebel)

0

100.000

111011

52110000

03501

Heizungsanlage Amt 115.000 € herausgenommen

5.000

0

111011

52110500

03501

Anstrich der Fenster an der Ostseite des Amtes

10.000

0

111011

52110500

03517

Sanierung der Bäder und Malerarbeiten im Wohnhaus Nebel

8.000

0

111011

52110500

03511

Austausch Dachfenster, Reparatur Dach und Malerarbeiten im Wohnhaus / Kita Feederhuugam

30.000

0

111011

52110000

03515

Austausch Heizung (Feldstr. 36)

0

25.000

111011

52110500

03516

Fenster steichen (Wohnhaus Süderende)

6.000

0

122002

52110500

03512

Malerarbeiten im Haus Nickels (Notunterkunft)

6.000

0

365001

52110500

03509 u. 03510

Malerarbeiten

12.000

0

611001

41821000

 

Anpassung der Amtsumlage (49,32%)

5.073.000

5.366.100

612001

55170001

 

Zinsaufwendungen für geplante Maßnahmen

202.700

236.000

 

 

 

 

A: Ergebnisplan:

 

Der Haushaltsplan des Jahres 2016 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresgewinn in Höhe von 41.300 EUR (Vj. 19.200 EUR) ab.

 

Hinweis zum Jahresergebnis 2014:

Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird sich noch im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) verändern.

 

Die Gemeinden in Schleswig-Holstein können auch in 2016 grds. mit finanziellen Zuwächsen auf der Ertragsseite rechnen. Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2015 sind hier entsprechende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens abgebildet.

 

Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:

 

 

2015

2016

2017

2018

2019

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

1.114 Mio. EUR

1.168 Mio. EUR

+5

+5

+5

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

120 Mio. EUR

125 Mio. EUR

+3

-7

+3

Familienlastenausgleich

104 Mio. EUR

107 Mio. EUR

+3

+3

+3

Schlüsselzuweisungen (FAG Masse)

1.532,1 Mio. EUR

1.500,5 Mio. EUR

+9

+3

+6

 

Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).

 

Die Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen.

 

Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:

 

 

2014

(EUR)

2015

(EUR)

2016

(EUR)

Veränderung (EUR)

Veränderung (%)

Steuerkraftmesszahl

9.401.665

9.780.587

10.379.742

+599.155

+5,77

Schlüsselzuweisungen

1.092.711

917.100

499.754

-417.346

-83,51

Finanzkraft

10.494.376

10.697.687

10.879.496

+181.809

+1,67

(Steuerkraftmesszahl: Grundsteuern, Gewerbesteuer, Anteil an der Einkommensteuer)

 

 

Die Amtsumlage von 49,32 % (Vj. 47,42 %) bemisst sich nach der Finanzkraft (10.879.496 EUR; Vj. 10.697.687 EUR) der Amtsgemeinden und stellt sich wie folgt dar:

 

 

Gemeinde

Amtsumlage 2015

Amtsumlage 2016

Mehrbelastung 2016

Verringerung 2016

 

Finanzkraft

10.697.687

10.879.496

47,42%

49,32%

Amt

5.073.000

5.366.198

293.198

Alkersum

211.682

266.571

54.889

Borgsum

146.363

145.233

-1.130

Dunsum

28.780

29.014

234

Midlum

174.757

178.531

3.774

Nieblum

278.409

294.262

15.853

Oevenum

198.714

196.205

-2.509

Oldsum

233.091

204.704

-28.387

Süderende

75.145

71.143

-4.002

Utersum

192.666

190.327

-2.339

Witsum

26.939

23.140

-3.799

Wrixum

286.515

281.453

-5.062

Wyk auf Föhr

2.105.646

2.190.791

85.145

Nebel

451.504

527.808

76.304

Norddorf

324.570

379.935

55.365

Wittdün

338.219

387.081

48.862

 

 

Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 92.800 EURO. Bezogen auf das ausgewiesenen Jahresergebnis wird der Werteverzehr des Anlagevermögens voll aus den Einnahmen des refinanziert bzw. erwirtschaftet.

 

Der Haushaltsplan des Jahres 2016 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 122.900 EURO besser ab. Folgende erhebliche Veränderungen im Vorjahresvergleich sind zu benennen (Vorzeichen sind ergebnisorientiert dargestellt):

 

 

Sachkonto

2016

(in EUR)

Anmerkung

 

 

 

41821000 Allgemeine Amtsumlage

+ 293.100

Ausrichtung an Finanzmittelbedarf des Amtes

41822000 Sonderumlage Stadt Wyk

-17.600

Verringerung der Sonderumlage der Stadt Wyk

41823000 Sonderumlage Gemeinden Amrum

-3.400

Verringerung der Sonderumlage der Amrumer Gemeinden

43210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

+118.500

Höhere geplante Einnahmen

43810000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für den Gebührenausgleich

+ 22.200

Entnahme aus der Gebührenausgleichsrücklage (SoPo) wg. Kostenüberhänge Abwasser Föhr-Ost

44110000 Mieten und Pachten

-14.300

Diverse Anpassungen

52110000 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

+138.200

Höhere Unterhaltungsmaßnahmen

52110500 Unterhaltung baulicher Anlagen

-94.500

Diverse Einsparungen

53520000 Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden

+ 30.000

Abschlagsbeitrag nach dem SGB XII

Zeile 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

+ 129.300

In 2016 höhere Kreditneuaufnahmen.

 

 

Nach den Erfahrungen der vergangenen Haushaltsabschlüsse werden Beträge aufgrund von Mehrerträgen und nicht realisierten Teilen der Aufwandsansätze tatsächlich eingespart. Es ist jedoch mit hoher Wahrscheinlichkeit ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen.

 

 

 

Ergänzende Hinweise:

 

Die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes orientieren sich zum größten Teil an den Ansätzen der Vorjahre, bzw. werden aufgrund der aktuellen Entwicklung, bzw. aufgrund der Mittelanmeldungen angepasst.

 

 

B: Finanzplan:

 

 

Die Investitionen sind im Detail im Investitionsplan ausgewiesen.

 

Folgende Investitionen werden getätigt:

 

Diverse Ausstattungsgegenstände Öömrang Skuul

(Produkt 216001)

55.800 EUR

Neubau Garage Öömrang Skuul

25.000 EUR

Sanierung Sporthalle Eilun Feer Skuul

(Produkt 218101)

4.300.000 EUR

2.365.000 EUR

Sanierung Eilun Feer Skuul 1. Tranche

(Produkt 218101)

8.022.000 EUR

Diverser Unterrichtsbedarf sowie ein Holzschredder und ein Schweißgerät

(Produkt 218101)

59.500 EUR

Kleinere Investitionen

60.700 EUR

 

10.588.000 EUR

 

 

Die Liquidität des Amtes Föhr-Amrum beläuft sich zum 13.01.2016 auf rd. 4.990.300 EUR. Für In der Liquidität des Amtes sind Rücklagen für Sonderrechnungen (Produktbereich 538 Abwasserbeseitigung Föhr-Ost) enthalten, die grds. nicht zur Liquiditätssicherung des Amtes herangezogen werden sollen. Der genaue Liquiditätsstand lässt sich erst mit Vorlage der Jahresrechnungen exakt beziffern.

 

In dem Finanzplan (Zeile 42) ist eine Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln i.H.v.  -730.000 EUR ausgewiesen.