Sachdarstellung mit Begründung:
A: Ergebnisplan:
Der Haushaltsplan des Jahres 2017 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 95.600 EUR (Vj. -154.000 EUR) ab.
Hinweis zum Jahresergebnis 2015:
Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird sich noch im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) verändern.
Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2016 wurden uns nachfolgende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens mitgeteilt. Die Daten für die Steuereinnahmen beruhen auf dem Ergebnis der Steuerschätzung von Mai 2016.
Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:
|
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer |
1.160 Mio. EUR |
1.224 Mio. EUR |
+5 |
+5 |
+5 |
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer |
126 Mio. EUR |
157 Mio. EUR |
-22 |
+3 |
+4 |
Sonderausgleich § 25 FAG |
107
Mio. EUR |
111,7 Mio. EUR |
+4 |
+3 |
+3 |
Schlüsselzuweisungen (FAG Masse) |
1.500,5 Mio. EUR |
1.698,5 Mio. EUR |
+1 |
+5 |
+4 |
Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).
Die Gemeinden können
nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit
moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck
in den Kommunen ungebrochen.
Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 123.600 EURO. Bezogen auf das ausgewiesenen Jahresergebnis werden demnach die Abschreibungen nicht aus den Einnahmen des Gemeindehaushalts refinanziert bzw. erwirtschaftet.
Der Haushaltsplan des Jahres 2017 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 58.400 EURO besser ab. Folgende erhebliche Veränderungen im Vorjahresvergleich sind zu benennen:
Sachkonto |
2017 (in EUR) |
Anmerkung |
40110000
Grundsteuer A |
+800 |
Anpassung
an das Ergebnis 2016 |
40120000
Grundsteuer B |
+800 |
Anpassung
an das Ergebnis 2016 |
40130000
Gewerbesteuer |
+40.00 |
Anpassung
an das Ergebnis 2016 |
40210000
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer |
+11.100 |
Ergibt
sich aus dem Finanzausgleich 2017 (siehe vorstehende Tabelle) |
40220000
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer |
+2.500 |
Ergibt
sich aus dem Finanzausgleich 2017 (siehe vorstehende Tabelle) |
40340000 Zweitwohnungssteuer |
+1.500 |
Anpassung
an das Ergebnis 2016 |
41110000 Schlüsselzuweisungen |
-2.600 |
Ergibt
sich aus dem Finanzausgleich 2017 (siehe vorstehende Tabelle) |
43611000 Kurabgabe |
+49.500 |
Neukalkulation
2017 |
43612000 Tourismusabgabe |
-5.600 |
Anpassung
2016 |
44110000 Mieten und Pachten |
+25.400 |
Anpassung |
44110190 Mieten und Pachten 19% |
+5.200 |
Anpassung |
52210000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens |
-10.000 |
Geringere
Unterhaltungsmaßnahmen |
52510000 Haltung von Fahrzeugen |
-1.500 |
Geringere Kosten |
52710000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen |
-8.000 |
Anpassung an die geringeren
Kosten |
52910000 Aufwendungen für besondere Dienstleistungen |
-1.500 |
Geringere Kosten |
53410000 Gewerbesteuerumlage |
+5.900 |
Finanzausgleich |
537210000 Kreisumlage |
+29.100 |
Anpassung der Kreisumlage
höhere Finanzkraft als im Vorjahr |
53722000 Amtsumlage |
+40.600 |
höhere Finanzkraft als im
Vorjahr |
54520000 Erstattung von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw. Tätigkeit Gemeinden (GV) |
+19.900 |
Dienstleistungsentgelte,
Familienbad, Strandnutzung und weitere Kostenbeteiligungen |
54580000 Erstattung von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw. Tätigkeit Gemeinden |
+102.000 (-1.600) |
Zuweisungen und Zuschüsse
Kindergärten (vormals Konto 53180000 Plan
2016 103.600) |
Ergänzende Hinweise:
Die Erträge (4er Konten) und Aufwendungen (5er Konten)
des Ergebnishaushaltes orientieren sich zum größten Teil an den Ansätzen der
Vorjahre, bzw. werden aufgrund der aktuellen Entwicklung, bzw. aufgrund der
Mittelanmeldungen angepasst.
B: Finanzplan:
Die Investitionen von insgesamt 5.100 EUR sind im Detail im Investitionsplan ausgewiesen und
nachfolgend aufgeführt.
Im Produkt 126010 Feuerwehr ist
ein Investitionskostenzuschuss von 500 EUR für die inselübergreifende
Anschaffung eines Mehrzweckseilzuges vorgesehen sowie 400 EUR für Anschaffungen
für den Erwerb von übrigen Sachanlagenvermögen.
Im Produkt Bauhof Wrixum
stehen 200 Eur für Anschaffungen zur Verfügung.
Im Produkt Wrixumer Hof sind
1.000 EUR für Anschaffungen für den Erwerb von übrigen Sachanlagenvermögen
eingestellt worden.
Weiterhin stehen im Produkt
Fremdenverkehr 2.500 EUR für eine neue Ortstafel und 500 EUR für kleinere
Anschaffungen zur Verfügung.
Die Liquidität der Gemeinde beläuft sich zum 25.11.2016 auf
rd. 152.879 EUR.
In dem Finanzplan (Zeile 42) ist eine Änderung des Bestandes an
eigenen Finanzmitteln i.H.v. -10.600
EUR ausgewiesen.
Ergänzende Hinweise:
Für die Zukunft gilt es weiterhin Einnahmequellen auszuschöpfen und über Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen nachzudenken um ggf. kurzfristig handeln zu können.