Beschlussempfehlung:

1.      Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 wird in der vorliegenden Form beschlossen. Die bereinigten Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben werden auf jeweils 11.974.983,44 € festgestellt.

2.      Die in der vorliegenden Liste aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2005 in Höhe von insgesamt 95.196,21 € werden genehmigt.

Sachdarstellung mit Begründung:

Der Jahresabschluss 2005 für die Stadt Wyk auf Föhr ist fertiggestellt. Die Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung steht noch aus. Sobald sich dieser mit dem Ergebnis und den Einzelheiten der Haushaltsrechnung befasst hat, ergeht hierüber erforderlichenfalls zu gegebener Zeit ein separater Bericht.

Zur Vorbereitung der Beschlussfassung in den politischen Gremien ist vorab der Entwurf des Sitzungsprotokoll des Prüfungsausschusses beigefügt, der zugleich als Erläuterung der Jahresrechnung im Sinne des § 93 Abs. 1 der Gemeindeordnung zu sehen ist. Zusammenfassend ist festzustellen:

Während das Ergebnis des Vermögenshaushalts per Saldo kaum Abweichungen zur Haushaltsplanung zeigt, konnte im Verwaltungshaushalt eine bedeutende Abschlussverbesserung erzielt werden. Zurückzuführen ist diese vor allem auf Kosteneinsparungen sowie nicht veranschlagte Mehreinnahmen bei den nachfolgenden Haushaltspositionen:

        163 T€    Allgemeine Personalkosteneinsparungen
          88 T€    Schuldendienst (Minderausgaben wegen Darlehensumschuldungen)
          40 T€    Verlustausgleich Liegenschaftsbetrieb (Minderausgaben)
          39 T€    Gewerbesteuerumlage niedriger als veranschlagt
          34 T€    Einkommensteueranteile (Mehreinnahmen)
          27 T€    Zinseinnahmen für Steuernachforderungen
          24 T€    Mehreinnahmen Gewerbesteuer
          23 T€    Deckungsreserve
          18 T€    Kassenkreditzinsen (Kassenkredite wurden kaum in Anspruch genommen)
          14 T€    Zinseinnahmen aus der Rücklage höher als veranschlagt
          13 T€    Kosteneinsparungen bei der allgemeinen Straßenunterhaltung
          11 T€    Unterhaltung von Sportstätten (Minderausgaben)

Auf die im Haushaltsplan vorgesehene Zuführung vom Vermögenshaushalt (263 T€) konnte deshalb verzichtet werden. Es war sogar möglich, einen über die Pflichtzuführung hinausgehenden Überschuss (301 T€) dem Vermögenshaushalt zur Verfügung zu stellen.

Die Gesamt-Abschlussverbesserung (557 T€) verteilt sich auf den Wegfall der eingeplanten Rücklagenentnahme (262 T€) und dem Überschuss nach § 39 Abs. 3 Satz 2 GemHVO (295 T€), der der Rücklage zugeführt werden konnte. Der Stand der allgemeinen Rücklage beträgt damit zum Jahresende 2005 insgesamt rund 1,8 Mio. €.

Erwähnenswert im Bereich der Haushaltsüberschreitungen sind vor allem drei größere Positionen. Die Abschlusszahlung der Stadt an den Sozialhilfekosten 2004 (32 T€) war im Haushaltsplan irrtümlich nicht mehr veranschlagt worden. Zudem gab es erhebliche Mittelüberschreitungen im Bereich der Energiekosten auf der Kläranlage. Die Ursache dieser Mehrausgaben (Spitzenlastüberschreitungen) ist jedoch erkannt. In der Zukunft werden diese vermieden. Ein weiteres, an die Wyker Flugplatzbetriebsgesellschaft gezahltes Liquiditätsdarlehen war im Haushalt 2005 nicht veranschlagt. Dieses wird angemessen verzinst und im Jahr 2006 vollständig an die Stadt zurückgezahlt.

Nähere Einzelheiten und Erläuterungen zur Jahresrechnung können dem anliegenden Protokollentwurf entnommen werden.

Anlagen:

Protokollentwurf Rechnungsprüfungsausschuss