Beschlussempfehlung:
Die Gemeindeversammlung beschließt nach Beratung des Planwerkes die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018.
Sachdarstellung mit Begründung:
A: Ergebnisplan:
Der Haushaltsplan des Jahres 2018 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 5.400 EUR (Vj. -4.000 EUR) ab.
Hinweis zum Jahresergebnis 2016:
Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) ausgewiesen.
Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2017 wurden uns nachfolgende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens mitgeteilt. Die Daten für die Steuereinnahmen beruhen auf dem Ergebnis der Steuerschätzung von Mai 2017.
Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:
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2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
2021 |
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Gemeindeanteil an der Einkommensteuer |
1.229 Mio.
EUR |
1.278 Mio.
EUR |
+5 |
+6 |
+6 |
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Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer |
156 Mio. EUR |
193 Mio. EUR |
-3 |
+3 |
+3 |
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Sonderausgleich § 25 FAG |
111,7 Mio. EUR |
114,6 Mio.
EUR |
+3 |
+3 |
+3 |
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Schlüsselzuweisungen (FAG Masse) |
1.698,5 Mio.
EUR |
1.751,7 Mio.
EUR |
+2 |
+7 |
+5 |
Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).
Die Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen.
Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 4.100 EURO. Bezogen auf das ausgewiesenen Jahresergebnis werden demnach die Abschreibungen aus den Einnahmen des Gemeindehaushalts refinanziert bzw. erwirtschaftet.
Der Haushaltsplan des Jahres 2018 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 9.400 EURO besser ab. Folgende erhebliche Veränderungen im Vorjahresvergleich der Plandaten sind zu benennen:
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Sachkonto |
2018 (in
EUR) |
Anmerkung |
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40120000 Gewerbesteuer |
-1.000 |
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40210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer |
+6.400 |
Ergibt sich aus dem
Finanzausgleich 2018 |
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40340000 Zweitwohnungssteuer |
+3.900 |
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40510000 Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich |
+500 |
Ergibt sich aus dem
Finanzausgleich 2018 |
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41110000 Schlüsselzuweisungen |
+1.700 |
Ergibt sich aus dem
Finanzausgleich 2018 |
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43210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte |
+1.500 |
Anpassung |
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43611000 Kurabgabe |
-5.200 |
Anpassung an das Ergebnis 2017 |
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43612000 Tourismusabgabe |
+400 |
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52210000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens |
+5.700 |
Höhere Kosten |
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52410000 Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen u.s.w. |
-1.000 |
Geringere Kosten |
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52710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen |
+200 |
Anpassung |
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57… Bilanzielle Abschreibungen |
+1.400 |
Lt. AfA |
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53410000 Gewerbesteuerumlage |
+200 |
Finanzausgleich 2018 |
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53721000 Kreisumlage |
+1.800 |
Finanzausgleich 2018 |
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53722000 Amtsumlage |
+1.100 |
Amtsumlage 49,05% höhere Finanzkraft als im Vorjahr |
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54520000 Erstattung von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw. Tätigkeit Gemeinden |
-.2.900 |
Dienstleistungsentgelt , inselweiter Tourismusaufwand |
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54560000 Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw. Tätigkeiten sonstige öffentl. Sonderrechnungen |
+700 |
Höhere Kosten |
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54580000 Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw. Tätigkeiten übrige Bereiche |
+300 |
Höhere Zuweisungen und Zuschüsse |
Ergänzende Hinweise:
Die Erträge (4er Konten) und Aufwendungen (5er Konten)
des Ergebnishaushaltes orientieren sich zum größten Teil an den Ansätzen der
Vorjahre, bzw. werden aufgrund der aktuellen Entwicklung, bzw. aufgrund der Mittelanmeldungen
angepasst.
B: Finanzplan:
Die Investitionen sind im Detail im Investitionsplan bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 1.500 EUR ausgewiesen.
Im Produkt 575003 (Tourismus, Kur- und Fremdenverkehr) werden für das Jahr 2018 1.500 EUR für die Anschaffung von Bänken und Tischen zur Verfügung gestellt.
Die Liquidität der Gemeinde beläuft sich zum 06.02.2018 auf rd. 227.600 EUR.
In dem Finanzplan (Zeile 42) ist eine Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln i.H.v. + 7.000 EUR ausgewiesen.