Beschlussempfehlung:
Die Gemeindevertretung beschließt nach Beratung des Planwerkes die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018.
Sachdarstellung mit Begründung:
A: Ergebnisplan:
Der Haushaltsplan des Jahres 2018 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt mit einem Jahresverlust in Höhe von 230.900 EUR (Vj. -134.400 EUR) ab.
Hinweis zum Jahresergebnis 2016:
Das Jahresergebnis ist vorläufig. Das Ergebnis wird erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten (Abschreibungen/Erträge SoPo) ausgewiesen.
Im Haushaltserlass des Innenministers vom September 2017 wurden uns nachfolgende Prognosen zum Wirtschaftswachstum und zur Entwicklung des Steueraufkommens mitgeteilt. Die Daten für die Steuereinnahmen beruhen auf dem Ergebnis der Steuerschätzung von Mai 2017.
Die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr (in Prozent) stellt sich wie folgt dar:
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2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
2021 |
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Gemeindeanteil an der Einkommensteuer |
1.229 Mio.
EUR |
1.278 Mio.
EUR |
+5 |
+6 |
+6 |
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Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer |
156 Mio. EUR |
193 Mio. EUR |
-3 |
+3 |
+3 |
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Sonderausgleich § 25 FAG |
111,7 Mio. EUR |
114,6 Mio.
EUR |
+3 |
+3 |
+3 |
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Schlüsselzuweisungen (FAG Masse) |
1.698,5 Mio.
EUR |
1.751,7 Mio.
EUR |
+2 |
+7 |
+5 |
Durch örtliche Gegebenheiten kann jedoch auch von anderslautenden Ergebnissen ausgegangen werden (z.B. Gewerbesteuerrückgang durch individuelle Vorhaben).
Die Gemeinden können nach der aktuellen Steuerschätzung zwar in den nächsten Jahren weiter mit moderat steigenden Steuereinnahmen rechnen, jedoch ist der Haushaltskonsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen.
Die Summe der ausgewiesenen jährlichen Abschreibungsbeträge abzüglich der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten liegt gem. Gesamt-Ergebnisplan bei rd. 114.200 EURO. Bezogen auf das ausgewiesenen Jahresergebnis werden demnach die Abschreibungen nicht aus den Einnahmen des Gemeindehaushalts refinanziert bzw. erwirtschaftet.
Der Haushaltsplan des Jahres 2018 schließt nach dem Verwaltungsentwurf im Ergebnishaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 96.500 EURO schlechter ab. Folgende erhebliche Planzahlveränderungen im Vorjahresvergleich sind zu benennen:
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Sachkonto |
2018 (in
EUR) |
Anmerkung |
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40120000 Grundsteuer B |
+1.700 |
Anpassung |
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40120000 Gewerbesteuer |
-57.000 |
Anpassung |
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40210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer |
-91.200 |
Ergibt sich aus dem
Finanzausgleich 2018 |
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40220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer |
+10.000 |
Ergibt sich aus dem
Finanzausgleich 2018 |
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40340000 Zweitwohnungssteuer |
+25.000 |
Anpassung |
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40510000 Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich |
-8.500 |
Ergibt sich aus dem
Finanzausgleich 2018 |
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41110000 Schlüsselzuweisungen |
+59.300 |
Ergibt sich aus dem
Finanzausgleich 2018 |
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41410000 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Land |
+6.500 |
Konnexitätsmittel des Landes SH
Kindergärten |
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43611000 Kurabgabe |
-39.400 |
Anpassung |
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43612000 Tourismusabgabe |
+5.400 |
Anpassung |
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52110000 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen |
+26.100 |
Wg. Maßnahmen 2018: FFW
Außenanstrich + Dachüberstand, Wrixumer Hof |
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52210000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens |
-4.700 |
Anpassung geringere Kosten |
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52410000 Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen u.s.w. |
+14.300 |
Anpassung |
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57410000 Abschreibungen auf geleistete Zuwendungen |
-9.000 |
Lt. AfA |
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53410000 Gewerbesteuerumlage |
-15.300 |
Finanzausgleich 2018 |
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53721000 Kreisumlage |
+400 |
Finanzausgleich 2018 |
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53722000 Amtsumlage |
+14.900 |
Amtsumlage 49,05% höhere Finanzkraft als im Vorjahr |
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54520000 Erstattung von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw. Tätigkeit Gemeinden |
-2.100 |
Dienstleistungsentgelt , inselweiter Tourismusaufwand |
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54580000 Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw. Tätigkeiten übrige Bereiche |
-3.000 |
Zuweisungen und Zuschüsse Kindergärten |
Ergänzende Hinweise:
Die Erträge (4er Konten) und Aufwendungen (5er Konten)
des Ergebnishaushaltes orientieren sich zum größten Teil an den Ansätzen der
Vorjahre, bzw. werden aufgrund der aktuellen Entwicklung, bzw. aufgrund der
Mittelanmeldungen angepasst.
B: Finanzplan:
Die Investitionen sind im Detail im Investitionsplan mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 35.900 EUR ausgewiesen.
Nachfolgend sind die nicht jährlich wiederkehrenden Investitionen aufgeführt.
Für die Anschaffung eines Streufahrzeug-Anhängers wurden 5.000 € in den Haushalt eingestellt. Die Aufteilung der Kosten erfolgt auf die Produkte 111010 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement (1/3) und 573001 Bauhof Wrixum (2/3).
Im Produkt 541001 Straßen, Wege und Plätze steht einen Betrag in Höhe von 10.000 € für Bushaltestellen zur Verfügung.
Im Produkt 541003 Straßenbeleuchtung werden 12.000 € für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED eingeplant.
Zur Pflasterung des Parkplatzes wurden im Produkt 573002 Wrixumer Hof für das Haushaltsjahr 2018 5.000 € zur Verfügung gestellt.
Für die Mühlenkopferneuerung, die im Produkt 573003 Wrixumer Mühle verbucht werden,
sollen die noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel des Vorjahres von rd. 140.000 € nach 2018 übertragen werden.
Dem gegenüber stehen Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 90.000 € die für diese Maßnahme eingeworben werden könnten.
Die Liquidität der Gemeinde beläuft sich zum 14.02.2018 auf rd. 254.700 EUR.
In dem Finanzplan (Zeile 42) ist eine Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln i.H.v. -108.700 EUR ausgewiesen.
Ergänzender
Hinweis:
Aufgrund des
negativen Ergebnisplanes gilt es für die Zukunft weiterhin Einnahmequellen
auszuschöpfen und Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen zu ergreifen. Ein nicht
ausgeglichener Haushalt geht zu Lasten der Substanz der Gemeinde.